Drei-Meere-Initiative : Steinmeier bei Gipfeltreffen in Riga

Beim Gipfeltreffen in Riga soll über die Folgen des Krieges in der Ukraine gesprochen werden. Steinmeier plant am Rande Gespräche mit den Präsidenten Estlands und Polens.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt zu einem Familienfoto der Drei-Meere-Initiative am Rande des Gipfeltreffens.

Foto: dpa

Die Drei-Meere-Initiative hat unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs ein Gipfeltreffen in Riga begonnen. Im Mittelpunkt der Beratungen der Staats- und Regierungschefs von zwölf EU-Staaten sollten die Folgen des Krieges und die Unterstützung für das von Russland angegriffene Land stehen. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski wandte sich per Video an die Teilnehmer, unter denen auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war.

Bei einem parallel stattfindenden Wirtschaftsforum der Initiative soll es auch um Energie, Transport und Digitalisierung gehen. „In der aktuellen politischen Situation ist es wichtig, dem Rest der Welt die Leistungsfähigkeit und das Potenzial unserer Region zu zeigen“, sagte der gastgebende lettische Präsident Egils Levits zum Auftakt des Spitzentreffens von zwölf EU-Staaten Mittel- und Osteuropas. Eine stärkere Zusammenarbeit werde zu einem Europa führen, das „widerstandsfähiger, vereinter und global wettbewerbsfähiger“ sei.

Steinmeier wollte am Rande Vier-Augen-Gespräche mit den Präsidenten Estlands und Polens, Alar Karis und Andrzej Duda, führen. Mit Duda wäre es das erste Gespräch seit dem Treffen beider Präsidenten im April in Warschau, bei dem Steinmeier kurzfristig von seiner Ausladung durch die Ukraine für eine Reise gemeinsam mit Duda und den drei baltischen Staatschefs nach Kiew erfuhr. Polen hatte diese Reise organisiert.

Die Drei-Meere-Initiative wurde 2015 von Polen und Kroatien ins Leben gerufen. Ihr gehören zwölf EU-Mitglieder zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer an: die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen; die Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn; die Schwarzmeer-Länder Bulgarien und Rumänien; die Adria-Anrainer Slowenien und Kroatien; außerdem Österreich. Deutschland ist Partnerland der Initiative. Sie ist keine zwischenstaatliche Organisation, sondern ein informelles Forum.