Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück
Die langjährige rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren Rücktritt angekündigt. Ihr Nachfolger soll im Juli der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (SPD), werden. Zuerst hatte „Die Rheinpfalz“ darüber berichtet.
Über einen solchen Schritt von Dreyer war schon länger spekuliert worden. Dreyer will sich am Mittwochnachmittag im 14 Uhr auf einer Pressekonferenz in Mainz äußern.
Die 63-jährige Dreyer ist seit 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, zunächst in einer rot-grünen Koalition und seit 2016 in einer Ampel. Von 2017 bis 2019 war sie eine von fünf stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden. Sie ist seit 1995 SPD-Mitglied. Vorsitzender des Landesverbandes ist der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz. Die letzte Landtagswahl in dem Bundesland war im März 2021. Die nächste Abstimmung steht voraussichtlich im Frühjahr 2026 an.
Nach Informationen der Tageszeitung „Rheinpfalz“ soll sich Schweitzer noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist turnusgemäß im Frühjahr 2026. Schweitzer hätte damit die Chance, bereits als profilierter Regierungschef in diese Wahl zu gehen.
Der aus dem südpfälzischen Landau stammende Schweitzer ist seit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen Kabinett vertreten. Der 50-Jährige war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister gewesen, zwischenzeitlich war er dann Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag. Neben Schweitzer wurden unter anderem auch Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) für die Nachfolge von Dreyer gehandelt.