Baustellen: Warum stehen immer mehr Autobahnbaustellen wochenlang still?
Es stockt und staut sich auf vielen Abschnitten der deutschen Autobahnen. (Archivbild)
Foto: dpaInsolvente Bauunternehmen können Geisterbaustellen verursachen – vor allem, wenn der Auftraggeber die nicht mehr erbrachte Bauleistung neu ausschreiben muss. Als etwa 2015 der gleichermaßen große wie dubiose Tiefbauer Betam zusammenbrach, ging bundesweit auf mindestens neun wichtigen Autobahn- und Straßenbaustellen für lange Zeit nichts mehr.
Doch aktuell weist das Statistische Bundesamt beim Wirtschaftszweig „Bau von Straßen und Bahnverkehrsstrecken“ trotz aktueller Baukrise und allgemeinem Insolvenz-Boom für den Zeitraum Januar bis Juli in diesem Jahr sieben Insolvenzen weniger aus als 2023: genau 21. Daran also wird es kaum liegen, wenn an den rund 13.000 Autobahn-Kilometern in Deutschland inaktiv erscheinende Baustellen den Verkehr bremsen und Fahrzeiten verlängern.
Koordinationsprobleme
Der Eindruck, es gebe Geisterbaustellen, „trügt oft“, erklärt der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB). Tatsächlicher Grund für längeren Baustillstand sei meist, dass Auftraggeber Maßnahmen in Teillosen vergeben. Die Koordination der Aufträge gelingt nicht immer nahtlos. Temporärer Leerlauf ist die Folge. Zudem haben die ausführenden Tiefbauer Dispositionsfreiheiten. Und Bauzeiten werden großzügig bemessen, um Verzögerungen vorzubeugen, erklärt der HDB: „Das kann für Außenstehende den Anschein erwecken, dass die Baustelle stillsteht.“ Auch nachträgliche Ausschreibungen einzelner Gewerke, Arten- und Naturschutzauflagen oder überraschende Bodenfunde – Weltkriegsbomben, archäologische Artefakte – führten zu Baustopps.
Wetterbedingte Zwangspausen gehören auch zum Straßenbau. Schon leichter Regen, zu niedrige oder zu hohe Temperaturen können dazu führen, dass Arbeiten vertagt werden. Das Zeitfenster, um etwa frischen Asphalt zu verlegen, ist nur 30 bis 60 Minuten groß. Dafür muss es einigermaßen trocken sein. Ähnliches gilt, wenn Markierungen, Korrosionsschutz oder Abdichtungen durchgeführt werden.
Frischer Asphalt auf der Fahrbahn härtet mindestens 24 Stunden lang aus. Währenddessen ist auf den Baustellen nichts oder wenig los.
Alternative Nachtarbeit?
Der Gedanke liegt nah: Würde mehr nachts auf Deutschlands Autobahnbaustellen gearbeitet, wären die Arbeiten schneller abgeschlossen, und der Verkehr könnte schneller wieder unbehindert fließen.
Deshalb gibt es ja auch solche Lösungen. Aber ganz einfach ist die Umsetzung nicht für Auftraggeber und Straßenbau-Unternehmen. Nur „bei dringendem Bedarf“ oder „zwingender Notwendigkeit“ rücken die Baukolonnen zur Nachtarbeit aus, sagt der HDB – unter anderem, weil Arbeit bei Tageslicht „den Arbeitsschutz einfacher und damit sicherer gestaltet“.
Bauunternehmen sind wie alle Arbeitgeber an die Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes gebunden. Dessen Paragraph 6 erlaubt zwar Nacht- und Schichtarbeit. Die werktägliche Arbeitszeit der nachts Arbeitenden darf aber acht Stunden nicht überschreiten. Bei Gewährleistung entsprechender Ausgleichszeiten innerhalb eines Monats ist eine Verlängerung auf zehn Stunden zulässig. Soll Nachtarbeit geleistet werden, erfordert das also höhere Personalkapazitäten. Ein Unternehmen, das mit einem Drei-Schicht-Modell à acht Stunden arbeitet, benötigt dreifaches Personal. Sonst fehlen die Arbeitnehmer für die Arbeiten am Tag.
Zudem wird Nachtarbeit gemäß Paragraph 3 des Bundesrahmentarifvertrags für das Baugewerbe (BRTV) mit Lohnzuschlägen von 20 Prozent vergütet, um die besondere Belastung der Arbeitnehmer zu honorieren. Der BRTV ist allgemeinverbindlich. Die Zuschläge sind deshalb von allen ausführenden Bauunternehmen – inklusive der nicht tarifgebundenen – in der Kalkulation der Personalkosten zu berücksichtigen.
Nachtarbeit macht das Bauen also erheblich teurer. Die Mehrkosten müssen schon frühzeitig bei der Planung einkalkuliert werden. Ist dies, so der HDB, „in der Ausschreibung nicht gewollt, findet in der Regel keine Nachtarbeit statt“. Angesichts knapper finanzieller Spielräume aller öffentlichen Auftraggeber ist das ein entscheidender Faktor. Der Bauverband konstatiert: „Viele Auftraggeber sind nicht bereit, für den Auftrag eine höhere Auftragssumme zu berücksichtigen.“
Wettbewerbsverzerrung durch Nachtarbeit
Auch um Wettbewerbsverzerrung geht es, wenn Auftraggeber Nachtarbeit in einer Ausschreibung einfordern. Denn kleineren und mittelständischen Tiefbau-Unternehmen fehlen oft die Personalkapazitäten für späte und nächtliche Schichten. Sie können sich deshalb an Vergabeverfahren mit Nachtarbeits-Vorgabe womöglich nicht beteiligen. Deshalb muss es laut HDB „einen ausreichenden sachlichen Grund für die Nachtarbeit“ geben. Grundlage für diese Vorgabe ist das vergaberechtliche Diskriminierungsverbot, das auf Paragraph 97 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen beruht.
Ein weiteres Argument gegen Nachtarbeit ist das Ruhebedürfnis von Menschen, die in der Nähe wohnen. Wer etwa in Hamburg einen Online-Antrag auf Nachtarbeit stellen möchte, liest auf der Homepage des Bauamtes: „Die Behörde prüft, ob der Einsatz lärmintensiver Geräte und Maschinen mit Blick auf Paragraph 7 Abs. 1 der 32. Bundesimmissionsschutzverordnung genehmigungsfähig ist.“
Nacht-Baustellen gibt es durchaus. Bei der Deutschen Bahn etwa, wenn sie ihren Schnellumbauzug „Mammut“ einsetzt, der während der Fahrt gleichzeitig alte Schienen, Schwellen und Schotter aushebt sowie neues Material einbaut. 150 Meter pro Stunde schafft das Riesengerät. Im Oktober etwa gab es die „lärmintensiven Bauarbeiten“ mit Mammut zwei Wochen lang Tag und Nacht zwischen Haffkrug und Neustadt in Schleswig-Holstein.
In Frankfurt am Main wurde in diesem Jahr in einer August-Nacht eine baufällige, fast 60 Jahre alte Schilderbrücke über der Kennedyallee entfernt. In Berlin ließ die Autobahn GmbH des Bundes im September die Tunnel an der A 113 nachts zwischen 21 und 5 Uhr warten, weil das viermal Vollsperrungen erforderte.
Unterm Strich also gibt es aus Sicht der Autofahrerinnen und Autofahrer zwar gute Gründe für Nachtarbeit auf Autobahnbaustellen. Aus Sicht der Auftraggeber und Unternehmen gibt es aber auch gute Gründe, warum dieses Konzept die Ausnahme bleibt und Straßen und Brücken meist tagsüber repariert und gebaut werden.
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