Andrea Enria: EZB-Bankenaufseher erwartet keine rasche Umsetzung einer gemeinsamen Einlagensicherung

Bei der geplanten Einführung einer europäischen Einlagensicherung gibt es seit Jahren kaum Fortschritte. Das dürfte sich so schnell nicht ändern.

Die Aufsicht will mögliche „Klippeneffekte“ im Blick haben, sobald staatliche Hilfen im Zusammenhang mit der Corona-Krise auslaufen, kündigt der oberste EZB-Bankenkontrolleur an.

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Die EZB-Bankenaufsicht rechnet in den nächsten Jahren nicht mit einer gemeinsamen europäische Einlagensicherung (EDIS). Eine vollwertige europäische Einlagensicherung sollte zwar das Ziel bleiben, sagte EZB-Chefbankenkontrolleur Andrea Enria am Mittwoch auf einer Finanzkonferenz.

Es werde sie aber in den nächsten Monaten und Jahren nicht geben. „Ich werde mein Mandat in etwas mehr als drei Jahren beenden, und ich bezweifele, dass eine voll funktionsfähige EDIS da sein wird, wenn ich meine Stelle hier bei der EZB verlasse.“

Eine gemeinsame Einlagensicherung ist unter anderem in Deutschland umstrittenen. Kritiker befürchten, dass deutsche Sparer bei Problemen von Geldhäusern in Südeuropa in die Haftung genommen werden. Nach Ansicht des Bundesverbands Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) darf eine Vertiefung der Bankenunion in Europa die Funktionsfähigkeit der „bewährten deutschen Sicherungssysteme“ nicht gefährden.

Eine Vergemeinschaftung der Finanzmittel der nationalen Sicherungssysteme auf EU-Ebene sei abzulehnen, erklärte der Verband im August. Auch der Sparkassenverband DSGV hatte sich im Sommer kritisch geäußert.

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist seit Herbst 2014 für die Aufsicht über die großen Banken im Euro-Raum zuständig. Aktuell kontrolliert sie 113 Institute, darunter hierzulande die Deutsche Bank und die Commerzbank.