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Atomabkommen Außenministertreffen bringt keine Lösung zum Iran-Atomabkommen

Lässt sich das Atomabkommen mit dem Iran noch retten? Das heutige Treffen der Außenminister brachte zumindest keine Ergebnisse.

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Die Konferenz in Wien war die erste Zusammenkunft der Außenminister seit dem Austritt der USA aus dem Vertrag im Mai. Quelle: dpa

Wien Bei einem Außenministertreffen in Wien zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran hat es keinen Durchbruch gegeben. Die Beratungen sollten fortgesetzt werden, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Freitag nach dreistündigen Gesprächen. Dabei werde es auch um wirtschaftliche Maßnahmen gehen. Die Konferenz in Wien war die erste Zusammenkunft der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und Chinas mit ihrem iranischen Kollegen seit dem Austritt der USA aus dem Vertrag im Mai.

US-Präsident Donald Trump hatte dabei neue Sanktionen angekündigt. Die ersten Strafmaßnahmen sollen im August greifen. Ab dem 4. November wollen die USA alle Länder bestrafen, die dann noch Erdöl vom Iran kaufen. Der Rohstoff ist die wichtigste Devisenquelle für die Islamische Republik, Einbußen hier dürften das Land schwer treffen.

Der Iran hat mit einem Platzen des Abkommens gedroht, falls er keinen vollständigen Ausgleich für entgangene Einnahmen und Investitionen infolge der US-Sanktionen erhält. Bisher zeigt er sich von den Bemühungen der verblieben Staaten enttäuscht.

Präsident Hassan Ruhani habe Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron in Telefonaten erklärt, dass das vorgeschlagene Paket nicht alle Forderungen seines Landes erfülle, meldeten die Nachrichtenagenturen Tasnim und Irna am Donnerstag. Er habe aber die Hoffnung, dass dieses Problem bei den Beratungen in Wien noch geklärt werden könne.

Bundesaußenminister Heiko Maas dämpfte die Erwartungen des Iran am Freitag und sagte, einen vollständigen Ausgleich könne es nicht geben. „Wir werden nicht alles kompensieren können, was dadurch entsteht, dass sich Unternehmen aus dem Iran zurückziehen“, erklärte er vor den Beratungen.

Ein ranghoher iranischer Vertreter sagte der Nachrichtenagentur Reuters, sein Land sei auf alle Szenarien vorbereitet. „Um das Abkommen zu retten, sollten die anderen Unterzeichner uns für die US-Sanktionen kompensieren.“ Er warnte, ein Scheitern der Vereinbarung werde die Spannungen im Nahen Osten erhöhen.

Trump hatte gegen den Willen der Mitunterzeichner im Mai erklärt, dass sein Land aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen aussteige. Anschließend kündigte er Wirtschaftssanktionen gegen den Iran an. Einige europäische Unternehmen, die stark in den USA engagiert sind, haben sich bereits aus dem Land zurückgezogen. Trump strebt eine strengere Nachfolgevereinbarung an. Der Iran lehnt dies ab.

Durch den Vertrag soll verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug wurden dem Land wirtschaftliche Vorteile versprochen.

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