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Brief an Uno Westliche Staaten kritisieren Irans Raketentests

Der Westen sieht die iranischen Raketentests „unvereinbar“ mit der jüngsten Uno-Resolution. In einem Brief an die Vereinten Nationen fordern mehrere Staaten Konsequenzen. Auch Deutschland ist verstimmt.

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Die jüngsten Raketentests des Iran verärgern den Westen. Quelle: AFP

New York Mehrere westliche Staaten - darunter Deutschland - haben die jüngsten iranischen Raketentests in einem Brief an Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilt. Diese seien „unvereinbar“ mit der Resolution 2231 vom Juli, hieß es in dem Schreiben, in das die Nachrichtenagentur Reuters Einblick erhielt. Von einem Verstoß gegen die Resolution ist darin jedoch nicht die Rede. Die jüngst getesteten ballistischen Raketen seien in der Lage, Atomsprengköpfe zu transportieren. Die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien rufen den Sicherheitsrat auf, „angemessene Maßnahmen“ zu ergreifen.

Die Resolution 2231 wurde im Rahmen der Einigung im Atomstreit mit dem Iran verabschiedet. Sie fordert das Land unter anderem auf, acht Jahre lang von Tests von ballistischen Raketen abzusehen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Westliche Vertreter haben erklärt, die jüngsten Starts stellten keine Verletzung der Kern-Abkommen zum Atomprogramm dar, verstießen jedoch gegen die Resolution. In Diplomatenkreisen hieß es dazu, diese sei rechtlich nicht bindend und könne nicht als Grundlage für Sanktionen genutzt werden. Russland und China haben signalisiert, dass sie neue Strafmaßnahmen ablehnen. Beide Staaten haben im Sicherheitsrat ein Veto-Recht. Der Iran hat jede Kritik an den Tests zurückgewiesen.

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