Chinas Machtdemonstration: Macht und Ohnmacht in Peking
Xi Jinping inszeniert gerade eine doppelte Machtdemonstration. Beim Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) posierte der chinesische Staats- und Parteichef am Sonntag und Montag an der Seite von Russlands Präsident Wladimir Putin und Indiens Premier Narendra Modi.
Über zwanzig Staats- und Regierungschefs reisten in Pekings Nachbarstadt Tianjin, um dort über Sicherheit, Handel und eine multipolare Weltordnung zu sprechen. Putin nutzte die Bühne, um trotz des Ukraine-Kriegs internationale Relevanz zu zeigen. Modi wiederum sendete, auch als Reaktion auf neue US-Zölle, ein Signal der strategischen Autonomie. Viele Beobachter werten seine demonstrative Nähe zu Putin als Kontrapunkt zu US-Präsident Trump.
Kaum ist der Gipfel vorbei, richtet sich die Aufmerksamkeit am Mittwoch wieder auf Peking. Und weiter auf China. Dort lässt Xi die Waffen auffahren. Die Militärparade zum 80. Jahrestag des Kriegsendes gegen Japan ist nicht nur ein patriotisches Ritual, sondern Teil desselben politischen Schauspiels. Putin reist direkt aus Tianjin weiter, Kim Jong Un kommt im gepanzerten Sonderzug aus Nordkorea.
Auffällig ist, wer fehlt. Westliche Spitzenpolitiker bleiben demonstrativ fern. Das war schon bei der vorerst letzten Parade dieser Art vor zehn Jahren der Fall, doch diesmal noch deutlicher: Wo 2015 immerhin noch die damalige Präsidentin Südkoreas als US-Verbündete neben Xi stand und der französische Außenminister teilnahm, sitzen heute fast ausschließlich Partner, die aus wirtschaftlichen oder politischen Gründen eng an Peking gebunden sind.
Xi zeigt, dass er Diplomatie und Militärschau zu einem Gesamtbild verschmelzen kann: Zuerst die politischen Botschaften, dann die sichtbare Schlagkraft. Damit will er zwei Dinge erreichen: im Inneren Stolz erzeugen. Und nach außen die Botschaft senden, dass China der Mittelpunkt eines Netzwerks jenseits des Westens ist.
Signale an Moskau und Brüssel
Doch das Bild hat Brüche. Modi kam zwar nach Tianjin, um Putin die Hand zu schütteln und demonstrativ Abstand zu Washington zu markieren. Von der Militärparade aber hält er Abstand. Denn das Verhältnis zwischen China und Indien, die sich noch vor wenigen Jahren blutige Grenzkonflikte lieferten, ist keineswegs geheilt.
Auch Putin könnte ins Grübeln geraten: Während er an Xis Seite steht, wird sichtbar, wie Moskaus Einfluss in Eurasien geschrumpft ist. Alle fünf zentralasiatischen Präsidenten – aus Kasachstan, Usbekistan, Kirgisistan, Tadschikistan und Turkmenistan – sind in Peking eingeladen. Staaten, die lange als Einflusszone des Kreml galten, lassen sich inzwischen mit chinesischen Investitionen und Infrastrukturprojekten enger an China binden.
Europa wiederum wird erneut vor Augen geführt, wie schwer es fällt, mit einer Stimme zu sprechen. Die großen europäischen Länder bleiben fern. Nur Ausreißer wie Serbiens Präsident Aleksandar Vučić oder der slowakische Premier Robert Fico reisen an.
Der Gewinner, einmal mehr: Chinas Xi Jinping.
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