Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordert rasch neue Geldquellen für die Europäische Union, um die Milliardenschulden für das Corona-Aufbauprogramm gemeinsam wieder abtragen zu können. Die Entscheidung für dieses 750-Milliarden-Programm als Antwort auf die Krise habe Konsequenzen, sagte der SPD-Politiker am Samstag zum Abschluss eines informellen Treffens mit seinen EU-Kollegen in Berlin. „Das Ergebnis wird sein, dass wir relativ bald eine Entscheidung für Eigenmittel treffen müssen.“
Für das 750-Milliarden-Programm will die EU erstmals im großen Stil gemeinsam Schulden aufnehmen und dann bis 2058 aus dem Haushalt tilgen. Zur Finanzierung hatten die Staats- und Regierungschefs die Einführung einer Abgabe auf nicht recyceltes Plastik schon zum 1. Januar 2021 verabredet. Weitere neue EU-Eigenmittel sollen folgen, so Einnahmen aus einem erweiterten europäischen Emissionshandel, aus CO2-Zöllen, aber womöglich auch aus Digital- und Finanzmarktsteuern. Die EU-Kommission soll dazu konkrete Vorschläge ausarbeiten.
Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass eine Einigung gelingt und dass die EU damit enger zusammenwächst. „Wir werden dort Fortschritte erleben, die lange als unmöglich schienen“, sagte der Minister.
