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Coronakrise Frankreich verhängt Gesundheitsnotstand – Macron kündigt nächtliche Ausgangssperren an

Bis zu 27.000 Neuinfektionen an einem Tag wurden in Frankreich zuletzt gemeldet. Die Regierung in Paris reagiert auf die Zahlen mit neuen Beschränkungen.

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Frankreichs Präsident äußerte sich in einem TV-Interview zur Lage. Quelle: Reuters

Im Kampf gegen steigende Corona-Zahlen wird in Frankreich der Gesundheitsnotstand von diesem Samstag an wieder eingeführt. Das teilte die Regierung am Mittwoch in Paris nach einer Kabinettssitzung mit.

Die Pandemie sei eine gesundheitliche Katastrophe, die aufgrund ihrer Art und Schwere die Gesundheit der Bevölkerung gefährde, hieß es. Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich bietet einen rechtlichen Rahmen für Beschränkungen, zu denen auch Ausgangssperren gehören können.

Der Gesundheitsnotstand war Ende März für das ganze Land ausgerufen worden. Er wurde dann Anfang Mai bis zum 10. Juli verlängert. Die Mitte-Regierung hat mit dem Notstand die Möglichkeit, Beschlüsse schnell per Verordnung umzusetzen. Im Frühjahr galten in ganz Frankreich strenge Ausgangsbeschränkungen, die auch polizeilich überwacht wurden.

Für Präsident Emmanuel Macron ist die aktuelle Lage besorgniserregend. „Wir haben die Kontrolle nicht verloren“, betont er. „Wir müssen reagieren.“ Die zweite Infektionswelle sei anders als die erste, denn sie breite sich im ganzen Land aus.

Macron äußerte sich am Mittwochabend in einem TV-Interview. Dort verkündete er, dass die über die Region Paris und weitere Großstädte eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 21 Uhr bis 6 Uhr verhänge. Sie solle von Samstag an für vier Wochen gelten, sagt der Präsident im Fernsehen. Betroffen seien auch Grenoble, Lille, Lyon, Toulouse und andere Städte.

Bars, Turnhallen, Schwimmbäder sind geschlossen

Die Corona-Lage in Frankreich verschlechtert sich seit Wochen. Frankreich mit seinen rund 67 Millionen Einwohnern hatte am Wochenende annähernd 27.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden gemeldet – das war ein Rekord.

In mehreren französischen Metropolen, darunter Paris, Lille oder Lyon, gilt bereits die höchste Corona-Warnstufe. Bars sind geschlossen, in Restaurants gelten strengere Hygienemaßnahmen. Turnhallen und Schwimmbäder sind weitgehend geschlossen.

Besonders die Situation in der Hauptstadt bereitet große Sorge. Dort steigt die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen immer weiter an. Frankreich ist stark von der Covid-19-Pandemie betroffen, es starben bisher rund 33.000 Menschen.

In den vergangenen Wochen hatte die Regierung einen Zickzack-Kurs hingelegt. Erst wurden die Regionen in die Pflicht genommen, dann schaltete sich Paris ein und verhängte Corona-Maßnahmen. Der Präsident hatte sich im Frühjahr mehrfach in TV-Ansprachen an die Menschen gewandt. Am Nationalfeiertag am 14. Juli gab er ein großes TV-Interview, in dem es ebenfalls hauptsächlich um Corona ging.

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