Die Zukunft der USA: Wie Trump sein Land verändern könnte
Donald Trump.
Mit Donald Trumps fulminanter Rückkehr an die Macht ist es offiziell: Amerika lebt in einer Ära Trump. Er begann seinen Aufstieg an die Macht im Jahr 2015 und hat die politische Debatte in den USA seither maßgeblich geprägt. Mehr noch: Der designierte Vizepräsident J.D. Vance wird daran arbeiten, Trumps Vermächtnis bis in die 2030er Jahre fortzuführen. Wie Andrew Jackson im 19. Jahrhundert und Franklin D. Roosevelt im 20. Jahrhundert könnte Trump, so umstritten er auch ist, als nachhaltiger Gestalter in die amerikanische Politikgeschichte eingehen.
Die Tragfähigkeit von Trumps Vermächtnis wird jedoch davon abhängen, ob seine Politik tatsächlich wie versprochen den langfristigen Wohlstand der Amerikaner fördert. Wie heißt es so schön: Nichts ist so erfolgreich wie der Erfolg. Die erste große Chance bietet sich Trump sofort nach Amtsantritt: Da Ende 2025 wichtige Bestimmungen des unter Trump im Jahr 2017 verabschiedeten Tax Cuts and Jobs Act (TCJA) auslaufen (darunter niedrigere individuelle Steuersätze und die Ausweitung von Steuergutschriften für Kinder), dürften Kongress und neue Regierung einen beträchtlichen Teil des nächsten Jahres damit verbringen, ein neues Steuerpaket zu schnüren.
Ein Schwerpunkt wird dabei auf der Vermeidung höherer Steuern für private Haushalte liegen. Da die Republikaner in den nächsten zwei Jahren sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat kontrollieren, hat Trump jedoch auch die Möglichkeit, Steuersenkungen für Unternehmen zu verlängern.
Im Rahmen einer auslaufenden TCJA-Bestimmung ist es Unternehmen zum Beispiel gestattet, die vollen Kosten bestimmter Investitionen im Jahr der Aufwendung und nicht über einen längeren Zeitraum hinweg abzuschreiben. Eine derartige 100-Prozent-Sonderabschreibung fördert durch höhere Erträge weitere Investitionen. Die Steuersenkungen für Unternehmen im Jahr 2017 sorgen bereits für erhöhte Investitionen und Löhne und unterstützen zudem die inländischen Aktivitäten multinationaler Unternehmen.
Bei den Steuerverhandlungen im nächsten Jahr sollte Trump daher die vollen Sonderabschreibungen zu einem festen Bestandteil des Steuerrechts machen, so wie er es 2017 mit der Senkung des Körperschaftssteuersatzes getan hat. Außerdem gilt es, eine weitere Senkung des Körperschaftssteuersatzes anzustreben und die Anreize für Unternehmensinvestitionen in Forschung und Entwicklung zu stärken. Das Problem dabei: Zusätzliche Steuersenkungen lassen Staatsdefizite und Verschuldung steigen – wodurch langfristig die Investitionen sinken und die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen der Steuersenkungen abgeschwächt werden.
Um die Einnahmeverluste durch sinkende Unternehmensteuern auszugleichen, könnten Trump und der Kongress auf drei Einnahmequellen zurückgreifen. Erstens: Mit dem Inflation Reduction Act (IRA) des Jahres 2022 wurden etwa zwei Dutzend neue Steuergutschriften geschaffen, um Innovation und Produktion im Bereich saubere Energie im Inland zu fördern. Zudem sieht das Gesetz eine 7500-Dollar-Gutschrift für den Kauf neuer batterie- oder wasserstoffbetriebener Elektrofahrzeuge vor. Die Kosten dafür dürften in den ersten zehn Jahren mehr als eine Billion US-Dollar betragen, danach weitere Billionen.
Ich finde: Der Kongress und Trump sollten den Inflation Reduction Act aufheben und einen Teil der Einnahmen zur Senkung der Unternehmenssteuern verwenden. Selbst eine teilweise Aufhebung des IRA würde ausreichend Einnahmen bringen, um die Kosten für Steuersenkungen auszugleichen.
Die zweite Möglichkeit besteht darin, mehr Einnahmen von Haushalten zu generieren. Der Kongress hätte die Möglichkeit, einige der Einkommensteuersenkungen von 2017 auslaufen zu lassen und bestimmte absetzbare Posten, darunter für Hypothekenzinsen sowie staatliche und lokale Steuerzahlungen, zu streichen.
Drittens schließlich könnten der Gesetzgeber auch grundlegendere Steuerreformen angehen. Das US-Einkommensteuersystem ist unerträglich komplex; dies führt zu erheblichen wirtschaftlichen Verzerrungen, die das Wachstum verlangsamen. Das politische System der USA war bisher nicht in der Lage, das Steuerrecht so zu ändern, dass sich die zur Finanzierung der Staatsausgaben erforderlichen Einnahmen erzielen lassen.
Der Kongress und Trump haben die große Chance, dieses System gründlich zu überarbeiten. Anstatt Unternehmensgewinne zu besteuern, könnten sie eine nationale Verbrauchsteuer und eine Steuer auf den Cashflow von Unternehmen einführen. Letztere würde bei voller Absetzbarkeit von Investitionen das Produktivitäts- und Lohnwachstum beschleunigen. Auf der Haushaltsseite würden Löhne besteuert, Kapitalerträge jedoch nicht, wodurch Sparen und Investitionen gefördert würden.
Da einige Konsumgüter importiert und andere exportiert (also nicht im Inland konsumiert) werden, würde dieses System eine Grenzausgleichsregelung erfordern. Importe würde man besteuern, Exporte nicht. Der Grenzausgleich ist kein Zoll, aber da er diesem ähnelt, könnte Trump ihn als Einlösung seines Versprechens verkaufen, die inländische Produktion zu unterstützen.
Neben der Korrektur der US-Steuerpolitik kann Trump den Wohlstand auch durch Deregulierung festigen. Dazu sollte er Lina Khan ablösen, die umstrittene Leiterin der US-amerikanischen Federal Trade Commission, die während der gesamten Präsidentschaft Joe Bidens den Abschluss geschäftlicher Vereinbarungen gebremst hat. Aus gutem Grund wurde Trumps Sieg von führenden Wirtschaftsvertretern, Investoren und Geschäftsleuten, die Fusionen und Übernahmen auf Eis legen mussten, mit kollektiver Erleichterung aufgenommen.
Aber wenn nichts so erfolgreich ist wie der Erfolg, dann gilt das auch umgekehrt. Der Handelskrieg, den Trump während seiner ersten Amtszeit vom Zaun brach, hat die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und China nicht spürbar geschwächt. Stattdessen hat er zu einem Rückgang der Beschäftigung im verarbeitenden Gewerbe in den USA geführt und die Wettbewerbsfähigkeit der amerikanischen Produktion geschwächt. Ein zweiter Handelskrieg würde Trumps Vermächtnis als wohlstandsfördernden Präsidenten massiv gefährden.
Ebenso würde die Abschiebung von mehreren Millionen Einwanderern ohne Papiere – insbesondere jener, die keine Straftaten begangen haben – den normalen Geschäftsbetrieb stören und die Strafverfolgungsbehörden dazu zwingen, in bedenklicher Weise in Privatunternehmen und Kommunen einzudringen.
Wird Trump also als Wohlstandsbringer in Erinnerung bleiben? Oder als Präsident, der das Defizit in die Höhe trieb, Investitionen des Privatsektors bremste und Unternehmen schadete? Nach seinem erstaunlichen politischen Comeback werden wir es bald wissen.
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