Der angekündigte Bericht des US-Handelsministeriums zu US-Autozöllen verzögert sich wegen Nachbesserungen bis Mitte Januar. „Der Bericht ist bei der Ressortabstimmung durchgefallen“, heißt es in EU-Kreisen. Nun bessere das US-Handelsministerium nach und wolle in vier Wochen neue Berechnungen zu den Auswirkungen von Autoimporten auf den US-Markt vorlegen.
Ein Entwurf des Berichtes, in dem 25 Prozent Zoll auf alle ausländischen Importe empfohlen war, kursierte Anfang des Monats in Washington. Das hatte in Brüssel die Befürchtung genährt, US-Präsident Donald Trump werde noch in diesem Jahr Zölle auf europäische Pkw verhängen. Innerhalb der US-Regierung gab es nun aber offensichtlich Kritik an den Berechnungen des Handelsministeriums. Donald Trump hatte dem Ministerium den Auftrag gegeben zu prüfen, ob ausländische Autoimporte die nationale Sicherheit gefährden. Ein Gesetz aus der Zeit des kalten Krieges ermöglicht in den USA im Fall einer Gefährdung Zölle.
Innerhalb der US-Regierungen gibt es keine einheitliche Haltung zu den Autozöllen. „Handelsminister Wilbur Ross versucht, sich wieder ins Spiel zu bringen“, heißt es in EU-Kreisen. Ross hatte sich ins Abseits gedrängt gefühlt, da der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer Ansprechpartner von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ist, die Zölle auf EU-Autoexporte verhindern will.
In der Automobilbranche werden die Nachbesserungen positiv aufgenommen. „Das ist eine gute Nachricht“, heißt es. Gebannt ist die Gefahr von US-Zöllen damit freilich nicht.
