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Europäische Union Merkel und Macron beginnen Beratungen über EU-Reform

Bis Dienstagabend arbeiten Merkel und Macron an vier großen Kernthemen der EU. Erste Vorschläge unterbreitete Frankreichs Präsident schon 2017.

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Merkel und Macron beginnen Beratungen über EU-Reform Quelle: dpa

Meseberg Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind zu Beratungen über grundlegende EU-Reformen im brandenburgischen Meseberg zusammengekommen.

Dabei soll es bis zum Dienstagabend um vier Kernprojekte gehen: Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, Stärkung der Außen- und Verteidigungspolitik, gemeinsame Asylpolitik und eine stärkere Forschungskooperation, etwa beim Thema Künstliche Intelligenz.

Beide begrüßten sich gut gelaunt am Eingang des Gästehauses der Bundesregierung mit Küsschen rechts und Küsschen links.

Macron hatte im September 2017 Vorschläge zur „Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas“ vorgelegt – und wegen der schwierigen Regierungsbildung lange auf Merkels Antwort gewartet. Union und SPD unterstützten einen Aufbruch für Europa, wollen aber keine Transferunion mit einer massiven Ausweitung der deutschen Beiträge.

Um den Euro krisenfester zu machen, soll der Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut werden. Uneinigkeit gibt es bei dem von Paris geforderten eigenen Haushalt für die Eurozone, um mehr Investitionen zu ermöglichen.

Das EU-Asylsystem soll viel stärker vereinheitlicht werden und in der Verteidigungspolitik soll es zum Beispiel weniger unterschiedliche Waffensysteme geben.

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