Ex-Justizministerin Yates Russland-Verbindungen haften weiter an Trump

Die Aussage der ehemaligen Justizministerin Sally Yates zu den Russlandverbindungen von Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn zeigt: Das Weiße Haus und Donald Trump wussten Bescheid – und haben lange nicht reagiert.

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Die ehemalige amtierende Justizministerin bringt Donald Trump erneut in Bedrängnis. Quelle: AP

New York Nun ist es offiziell: US-Präsident Donald Trump wusste von den Russland-Verbindungen seines Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn. Wie die damals noch amtierende Justizministern Sally Yates in der Senatsanhörung diese Woche erklärte, hat sie den neuen US-Präsidenten Donald Trump weniger als eine Woche nach Amtsantritt am 26. Januar gewarnt, dass Flynn über seine Russlandverbindungen gelogen hat und damit erpressbar war. Dennoch dauerte es noch 18 Tage bis Trump seinen Berater am 13. Februar tatsächlich gefeuert hat.

In der Anhörung ging es vor allem um das Treffen zwischen Flynn und dem russischem Botschafter Sergey Kislyak. Flynn hatte abgestritten, dass sie über die amerikanischen Sanktionen gegen Russland gesprochen hätten. Aber das FBI und das Justizministerium wussten, dass das gelogen war, da sie den russischen Botschafter abgehört hatten.

„Wir wollten das dem Weißen Haus so schnell wie möglich sagen“, sagte Yates vor dem Justiz-Unterausschuss im Senat. „Ihnen das Offensichtliche darstellen: Sie wollen nicht, dass Ihr Nationaler Sicherheitsberater mit den Russen kompromittiert ist.“ Die meisten Fakten über Flynn waren bereits bekannt. Aber die Erzählung, wie sich die Warnungen und Entscheidungen genau zugetragen haben, wird in den USA mit Spannung verfolgt. Auch Donald Trump schaute genau hin – und reagierte sich auf Twitter ab.

Vor allem de Frage, warum das Weiße Haus so lange gebraucht hat, um die Konsequenzen zu ziehen, bleibt unbeantwortet. „Ich habe keine Möglichkeit zu wissen, was, wenn überhaupt, sie getan haben“, sagte Yates im Senat. „Wenn nichts getan wurde, dann wäre dies sicher besorgniserregend.“

Das Thema Russland ist für die USA besonders heikel. Schließlich wird derzeit noch immer untersucht, in wie weit Russland die Wahl in den USA beeinflusst hat. Am Montag wurde ebenfalls bekannt, dass auch der scheidende Präsident Barack Obama seinen Nachfolger gewarnt haben soll, Flynn nicht einzustellen.

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