Skopje Der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov hat sich geweigert, das Abkommen mit dem Nachbarn Griechenland über die Beilegung des jahrzehntelangen Namensstreits zu unterzeichnen. „Ich akzeptiere die Verfassungsänderung mit dem geänderten Staatsnamen nicht“, schrieb das Staatsoberhaupt am Dienstag in Skopje in einem Brief an das Parlament.
Skopje und Athen hatten sich zuletzt auf eine Änderung des Staatsnamens von Mazedonien geeinigt. Künftig soll sich die ehemalige jugoslawische Teilrepublik demnach Nord-Mazedonien nennen – und sich damit von der nordgriechischen Provinz Mazedonien unterscheiden. Als Gegenleistung will Athen den Weg des Landes zur Nato und in die EU nicht länger blockieren. Mazedonien hofft, nach dem Ende des Namensstreit beim EU-Gipfel in dieser Woche grünes Licht für den Start von Beitrittsverhandlungen zu bekommen.
„Das Abkommen gefährdet die mazedonische nationale Identität“, begründete Ivanov seinen Schritt. Durch den Deal ordne sich das Land unter und mache sich von Griechenland abhängig. Das Parlament, das den Vertrag zuvor gebilligt hatte, kann mit einem erneuten Beschluss die Blockade des Staatsoberhauptes allerdings brechen.
Nationalisten in Mazedonien und Griechenland machen seit langem Front gegen das Abkommen. Skopje plant, im September seine Bürger darüber in einem Referendum abstimmen zu lassen. Regierungschef Zoran Zaev will zurücktreten, sollte es kein positives Votum geben.
