Globalisierung in der Krise: Trump ist das Symptom, Macht ohne Verantwortung die Ursache
Trump mag das Problem sein - die Ursache ist eine andere.
Foto: APViel aufschlussreicher als die gestrige Antrittsrede des 45. US-Präsidenten Donald Trump – und ein wirklich großes Problem, dass die Wirtschaftswelt noch einige Zeit beschäftigen wird - war der große öffentliche Auftritt des Staatschefs einer Weltmacht vier Tage zuvor. Da stand Chinas Staatspräsident Xi Jinping vor dem Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos und rief sich zum neuen Schutzheiligen aller Freihändler aus. Und die nahmen in der Mehrheit seine Selbsternennung zur Galionsfigur einer liberalen Weltwirtschaftsordnung euphorisch auf. Ungeachtet dessen, das Xi innenpolitisch einen autoritären Kurs fährt. Ungeachtet dessen, dass China von einer Marktwirtschaft weit entfernt ist. Und ungeachtet dessen, dass China mit einer Fülle an Investitionshemmnissen seine Wirtschaft abschottet. Wer das Aufeinandertreffen von Xi und der globalen Wirtschaftselite verfolgte, konnte den Eindruck bekommen: Der bisherige Hoffnungsträger ist tot. Es lebe der neue. Egal wer.
Diese Szene ist aufschlussreich. Denn sie zeigt, wo das deutlich größere Problem der Marktwirtschaft liegt. Nicht im Angeblichen Zorn auf die Globalisierung, zu dem eine industrieländerweite Bewegung von Populisten aufgerufen haben soll . Wer einfach jedem blind folgt, weil er ihm die Fortsetzung guter Geschäfte verspricht, unabhängig von dessen Glaubwürdigkeit, der wird seiner Verantwortung für das Ganze eher nicht gerecht.
Arbeitsplätze
Im Vergleich mit anderen, zum Beispiel südeuropäischen, Industrieländern ist die Arbeitslosenquote in den USA relativ niedrig - dennoch hat Trump versprochen 25 Millionen Jobs in der ersten Amtszeit neu zu schaffen.
Foto: REUTERSEinwanderung und Einreise
Seine einwanderungspolitischen Versprechen sind zentral für den Wahlerfolg gewesen:
- Bau einer Mauer auf der kompletten Grenze zu Mexiko, für die Mexiko bezahlt
- Abschiebung von zwei Millionen illegalen Immigranten
- „Extreme Überprüfung“ aller Einreisenden
- Einstellung von Visa an Angehörige von Staaten, die „kriminelle illegale Einwanderer“ nicht „zurücknehmen“
- Verschärfung der Visa-Regeln
Foto: APGesundheit
Der Widerstand gegen die obligatorische Gesundheitsversicherung "Obamacare" gehört seit Jahren zu den großen Aufregerthemen der Republikaner. Trump versprach, die Versicherung abzuschaffen.
Foto: REUTERSHandel
Für Wirtschaftsunternehmen und Regierungen außerhalb der USA machen sich vor allem Sorgen um seine protektionistische Handelspolitik. Trump hat angekündigt, das Handelsabkommen Nafta mit Mexiko und Kanada neu verhandeln zu wollen und sich aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP zurückzuziehen.
Foto: dpaOberstes Gericht
Durch die Bestimmung der Nachfolger von verstorbenen Bundesrichtern können Präsidenten die US-Politik langfristig mitprägen - der Senat muss allerdings zustimmen.
Foto: REUTERSRegulierungen
Trump versprach, die Bürokratie für Unternehmen zu mindern. Für jede neue Regulierung sollen zwei alte abgeschafft werden
Foto: dpaSteuern
Trump verspricht, die Steuerlast insgesamt zu erleichtern (zum Beispiel soll die Unternehmenssteuer von 35 auf 15 Prozent gesenkt werden) und das System durch die Reduzierung der Steuerklassen von sieben auf drei zu vereinfachen.
Foto: dpaUnternehmen
Schon vor seiner Amtseinführung sorgte Trumps Ankündigung von Strafzöllen für Unternehmen, die Arbeitsplätze ins Ausland (zum Beispiel Mexiko) verlegen, für viel Unruhe nicht zuletzt beim deutschen Autokonzern Volkswagen.
Foto: dpaUmwelt/Klima
Naturschutz hat bei Trump einen ganz schweren Stand. Er will „Begrenzungen“ für Jobs in der Energiebranche aufheben, gestoppte Pipeline- und andere Infrastrukturprojekte wiederbeleben. Und nicht zuletzt: Zahlungen an UN-Klimaprogramme einstellen.
Foto: APVerteidigung
Den Etat für die Streitkräfte kündigte Trump an, deutlich zu steigern. Der Kampf gegen den IS ist ihm ein Kernanliegen.
Foto: dpa/dpawebWirtschaftswachstum
Als Ergebnis seiner wirtschafts- und fiskalpolitischen Maßnahmen verspricht Trump ein Wachstum von vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Foto: AP
Man erzählt sich ja dieser Tage, wo immer Manager und Politiker der etablierten Parteien zusammenkommen: Die Globalisierung sei bedroht, weil immer mehr Menschen gegen freien Handel seien. Und dann werden der nun im Amt angekommene US-Präsident und sein Kurs gegen ausländische Investoren als Beleg angeführt. Oder das auf Betreiben des Volks entstandene Vorhaben Großbritanniens, aus dem Europäischen Binnenmarkt auszuscheiden. Nur: Was, wenn dieser Narrativ von der Unbeliebtheit der Globalisierung gar nicht stimmt? Welcher Bürger beschäftigt sich schon mit den Feinheiten internationaler Ein- und Ausfuhrbestimmungen? Und welcher Protestwähler schätzt nicht die Jeans aus Bangladesch für 12,90 Euro oder die günstige Unterhaltungselektronik aus China? Beschwerden darüber jedenfalls waren bei Trump-Wählern, Brexit-Befürwortern und AfD-Anhängern bisher eher nicht zu vernehmen.
Was also, wenn sich in der Kritik an der sogenannten Globalisierung etwas ganz anderes äußert? Zum Beispiel Kritik an einer Wirtschaftselite, die jedem Mächtigen – siehe Xi – hinterhereilt, der gute Geschäfte verspricht? Oder Unmut über Wirtschaftsgestalter, die durch offene Grenzen, deregulierte Märkte und neue Technologien segensreichen Wohlstand versprachen, der aber eher bei ihnen ankam als beim Gros der Menschen in den Industrieländern? „Wir alle“, sagte Anfang der Woche in Davos Credit-Suisse-Chef Tidjane Thiam, „haben in den vergangenen Jahren Fehler gemacht“ - und schaute in ein Rund von etwa 100 Managern.
Neben ihm auf der Bühne saß Martin Sorrell, der Chef des weltweit größten Werbenetzwerkes WPP, und sagte: „Wir, die wir die großen Unternehmen dieser Welt leiten, müssen wieder langfristig Verantwortung übernehmen.“ Man müsse Gewinne erwirtschaften, um Menschen Perspektiven zu verschaffen und nicht, wie in den vergangenen Jahren geschehen, Aktionäre zu bereichern. Und vermutlich liegt genau da der Punkt: In den vergangenen zwei Jahrzehnten, in denen die Marktwirtschaft blühte wie nie, wurden die Geschicke in Unternehmen, und vielleicht auch in der Politik, in zu vielen Fällen von Menschen geführt, deren Drang zur Macht deutlich stärker ausgeprägt war als ihr Drang, auch die damit verbundene Verantwortung zu übernehmen.
Ein paar Beispiele: Die Globalisierung war keine Öffnung der Grenzen für fairen Handel sondern ein Konjunkturprogramm für die Oberschicht. Die Digitalisierung ist bisher keine Bewegung für eine bessere Welt sondern für eine Abkopplung der Elite. Die Entfesselung der Finanzmärkte war kein Geheimrezept für immerwährendes Wachstum sondern ein Instrument zur Entkopplung von Haftung und Risiko. Die Liberalisierung der Arbeitsmärkte hat nicht nur mehr Arbeitsplätze sondern für etwa die Hälfte der Bevölkerung mehr Unsicherheit gebracht. Und die Wachstumsgewinne der jüngeren Vergangenheit haben vor allem noch mehr Wohlstand für Vermögende geschaffen.
Eine deutsche Lebenslüge
Und diese organisierte Flucht vor der Verantwortung ist nicht nur bei den gerne gescholtenen angelsächsischen Vulgärliberalen zu finden. Sie gilt – vielleicht in anderer Hinsicht, aber in diesen Tagen ebenfalls kaum zu leugnen – auch für jene deutschen Ökonomen, Verbandsfunktionäre und (meist konservative) Politiker, die über Jahre predigten, die Ausrichtung der deutschen Volkswirtschaft auf ihre Exporte in die Länder dieser Welt sei das Geheimrezept für immerwährenden Erfolg. Als würde die Welt den Deutschen auf immer Waren abkaufen, wenn nicht auch die Deutschen ihnen etwas abkaufen.
Chinas Staatschef Xi Jinping
Er ist der „Star“ des diesjährigen Wirtschaftstreffens: Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping reist an der Spitze einer großen Delegation erstmals nach Davos. Peking hat nach Expertenmeinung seit dem Wahlsieg Trumps und dem Brexit-Votum seine Bemühungen forciert, mithilfe regionaler Freihandelsabkommen und der Bereitschaft zum Kampf gegen den Klimawandel eine gewichtigere weltpolitische Rolle zu spielen.
Foto: APUS-Außenminister John Kerry
Kerry ist der am meisten gereiste Außenminister in der Geschichte der USA. Zum Abschluss seiner letzten Reise als Chefdiplomat wird er am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnehmen. Zwei Tage später wird Donald Trump zum US-Präsidenten vereidigt. Der ehemalige Ölunternehmer Rex Tillerson soll Kerrys Amtsnachfolger werden.
Foto: REUTERSTrump-Berater Anthony Scaramucci
Prominente Namen aus dem Umfeld des künftigen US-Präsidenten sucht man vergebens. Lediglich der Name Anthony Scaramucci taucht auf der Teilnehmerliste auf. Der New Yorker Financier soll Trump künftig als Berater im Weißen Haus zur Seite stehen.
Foto: APUS-Vizepräsident Joe Biden
Die Delegation der abtretenden Regierung Obama ist hingegen ziemlich hochkarätig besetzt. Neben Außenminister John Kerry reist auch Vizepräsident Joe Biden nach Davos.
Foto: APIWF-Chefin Christine Lagarde
Auch Christine Lagarde kann man in Davos antreffen. Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) wurde erst kürzlich von einem Gericht für schuldig erklärt, in ihrer Zeit als französische Finanzministerin fahrlässig gehandelt zu haben.
Foto: APSaudischer Energieminister Khalid al-Falih
Nachdem sich die Opec-Mitglieder und Nichtmitglieder auf eine Ölförderquote geeinigt haben, wird mit Spannung erwartet, ob sich alle Förderstaaten an das Abkommen halten. Saudi-Arabien hat laut Energieminister Khalid Al-Falih seine Ölförderung erst kürzlich auf weniger als 10 Millionen Barrel pro Tag reduziert. Die Förderung liegt damit unter dem mit dem Ölkartell Opec und anderen Ölförderländern vereinbarten Niveau.
Foto: REUTERSFacebook-Managerin Sheryl Sandberg
Ein zentrales Thema in Davos: Was bedeutet die fortschreitende Digitalisierung für die Menschheit? Unter den IT-Vertretern sticht vor allem der Name von Facebook-Geschäftsführerin Sheryl Sandberg heraus.
Foto: APUS-Schauspieler Matt Damon
Auch Hollywood ist beim Weltwirtschaftsforum 2017 vertreten. Matt Damon wurde schon 2014 bei dem Treffen mit dem Crystal Award ausgezeichnet, weil er sich für einen leichteren Zugang zu Trinkwasser stark macht.
Foto: REUTERSAl Gore
Wenn es um die Rettung der Welt geht, darf er nicht fehlen. Der frühere US-Vizepräsident Al Gore kämpft seit Jahren für ehrgeizige globale Klimaschutzziele.
Foto: APEZB-Direktor Benoît Cœuré
Die EZB wird in Davos von Notenbank-Direktor Benoît Cœuré vertreten.
Foto: DPAShakira stellt Video zu WM-Song vor
Glamour bringt die Sängerin und Unicef-Botschafterin Shakira nach Davos. Sie wird in diesem Jahr für ihr soziales Engagement mit dem Crystal Award ausgezeichnet.
Foto: DPAPremierministerin Theresa May
Als einzige Vertreterin der G7-Staats- und Regierungschefs reist Theresa May nach Davos. Die britische Premierministerin Theresa May will am Dienstag eine Grundsatzrede zum geplanten Brexit halten.
Foto: DPAEurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem
Die zweieinhalbjährige Amtszeit von Jeroen Dijsselbloem als Eurogruppen-Chef läuft Ende des Jahres aus. In der Euro-Zone wird schon länger diskutiert, ob der Vorsitzende der Eurogruppe seinen Job permanent ausüben sollte. In Davos hat Dijsselbloem die Möglichkeit, Flagge zu zeigen.
Foto: REUTERSUS-Schauspieler Forest Whitaker
Im neuesten „Star Wars“-Streifen rettet Forest Whitaker die junge Rebellin Jyn Erso vor den Häschern des Imperiums. Nun kämpft er auch in Davos für die gute Seite der Macht.
Foto: APAlibaba-Gründer Jack Ma
Natürlich steht Donald Trump auch im Mittelpunkt des Weltwirtschaftsforums. Der Gründer der chinesischen Online-Handelsplattform Alibaba, Jack Ma, will mit einem großen Job-Versprechen die Wogen im aufkommenden Handelsstreit zwischen den USA und China glätten. Er stellte kürzlich bei einem Treffen mit dem künftigen US-Präsidenten eine Million neue Arbeitsplätze in Amerika in Aussicht.
Foto: APBill Gates
Microsoft-Gründer Bill Gates will in Davos seinen Plan zur weltweiten Armutsbekämpfung vorantreiben.
Foto: REUTERSFormel-1-Weltmeister Nico Rosberg
Nur fünf Tage nach dem Gewinn seines ersten WM-Titels hat Nico Rosberg seine Formel-1-Karriere beendet. In Davos will er Politikern und Wirtschaftsbossen zeigen, was sie von einem Motorsportler lernen können.
Foto: DPANobelpreisträger Joseph E. Stiglitz
Trumps Präsidentschaft ist eine historische Zäsur – auch wenn es mit ihm weitergehen wird wie bisher. Republikaner und Demokraten müssen sich neu definieren. Die Folgen für den Rest der Welt hat Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz erst kürzlich im Handelsblatt beschrieben.
Foto: DPABundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
Aus Deutschland sind unter anderem Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) sowie zahlreiche Chefs von Dax-Konzernen dabei.
Foto: REUTERSMichel Sapin
Auch Schäubles französischer Amtskollege Michel Sapin wird in Davos anwesend sein.
Foto: REUTERSSüdafrikas Präsident Jacob Zuma
Auch eine Reihe von Präsidenten hat sich für das Weltwirtschaftsforum angekündigt. Darunter auch der von Korruptionsvorwürfen bedrängte südafrikanische Präsident Jacob Zuma.
Foto: DPAKolumbiens Präsident Juan Manuel Santos
Ebenfalls in Davos anwesend: Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos. Nach einem jahrzehntelangen Bürgerkrieg mit mehr als 220.000 Toten und fünf Millionen Binnenflüchtlingen hatten sich die kolumbianische Regierung und die Farc-Guerilla Ende vergangenen Jahres auf ein Friedensabkommen geeinigt.
Foto: APUkrainischer Präsident Petro Poroschenko
Aus der Ukraine kommt Petro Poroschenko nach Davos. Russland entsendet derweil eine relativ unbedeutende Delegation.
Foto: DPAAngela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt zum zweiten Mal in Folge nicht am Weltwirtschaftsforum in Davos teil. Gründe dafür nannten weder die Regierung in Berlin noch die Veranstalter. Die Kanzlerin hatte bereits 2016 das Gipfeltreffen abgesagt, bei dem sie zuvor ein „Stammgast“ gewesen war. Auch der scheidende französische Präsident François Hollande wird in diesem Jahr fehlen.
Foto: REUTERS„Handel zwischen Ländern ist eine Straße, die in beide Richtungen befahren werden muss“, sagt Ökonomie-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz. Und die Vorstandschefin der Großbank Santander, Ana Botin, sagt: „Es können nicht alle nur Autos bauen und exportieren. Das ist kein nachhaltiges Rezept für die Welt.“ Dass den Deutschen etwas anderes vorgemacht wurde, darf als Lebenslüge in die Geschichtsbücher eingehen – als Scheitern ihrer Vertreter an der Verantwortung ihrer Ämter.
Das sich nun andeutende Stocken der Globalisierung, die sich anbahnende Krise des Freihandels, sind eher die Kollateralschäden dieser Entwicklung. Wohl auch, weil viele Menschen das Gefühl haben, der Zusammenhang von Handeln und Verantwortung sei in kleineren, meist nationalen (darauf weist etwa Ex-US-Präsidentenberater Larry Summers dieser Tage hin) Verbünden deutlich leichter herzustellen als in großen internationalen Organisationen. „Dass ständig nationale Regierungen die Verantwortung für alle Fehler auf Brüssel abschieben, ist eines der Hauptprobleme Europas“, sagte der scheidende Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD) diese Woche auf einem Davoser Podium. Und das gelingt eben nur, weil die fehlende Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme auf ein so unübersichtliches System trifft, dass die Beteiligten damit durchkommen.
Das alles ist nicht falsch zu verstehen: Die internationale Rechtsordnung, wie sie seit dem zweiten Weltkrieg entstanden ist, sieht nicht nur Stiglitz als „Quelle unseres Wohlstands und einmalig positive Errungenschaft.“ Internationale Verträge, einklagbare Rechte, Standards, die für alle gelten, machen den Unterschied und sind die Bollwerke gegen Willkür und jene Art von Deal-Ökonomie, die Donald Trump offenbar vorschwebt und die eher im Mittelalter denn in der aufgeklärten Gegenwart anzusiedeln wäre. Nur, dass die grassierende Verantwortungslosigkeit dem, was viele als „Globalisierung“ verstehen, zugeschrieben wird, ist nun zunächst mal so. Und darauf muss reagiert werden.
Wie also da herauskommen? Dazu hat die Schweizer Großbank Credit Suisse dieser Tage eine bemerkenswerte Studie vorgelegt. „Die Globalisierung weiterdenken“ ist sie überschrieben. Und Bankpräsident Urs Rohner beeilte sich auch, zunächst festzuhalten: „Die Globalisierung war der stärkste wirtschaftliche Treiber der letzten Jahrzehnte.“ Allerdings müsse sich dieses System nun ändern. „Insbesondere für international tätige Unternehmen werden Veränderungen des globalen Handels und die politische Regionalisierung eine Herausforderung darstellen.“
Denn die Credit-Suisse-Analysten glauben, auf die jetzige Ansehenskrise eines weltweit gültigen Handelssystems, wie es etwa die Welthandelsorganisation WTO vertritt, folge eine deutlich kleinteilig strukturiertere Wirtschaftswelt mit verschiedenen Kraftzentren und ohne allgemeingültiges Regelwerk. „Die Straße zur Multipolarität ist aus unserer Sicht eine realistische Perspektive und ein Szenario, das einem Ende der Globalisierung vorzuziehen ist“, sagt Michael O’Sullivan, Chef-Vermögensverwalter der Schweizer Bank. Was er damit meint? Die Welt könne auf eine multipolare Ordnung zulaufen, mit eigenständigen Blöcken, die ihre Angelegenheiten zunächst mal selbst regeln und eher punktueller in Wirtschaftsfragen kooperieren.
Das Credit Suisse Research Institute (CSRI) sieht verschiedene Entwicklungen der Multipolarität, nicht nur hinsichtlich der Wirtschaftsmacht, sondern insbesondere auch in Bezug auf militärische Macht, politische Freiheit und Cyberfreiheit, technologische Komplexität, das Wachstum des Finanzsektors und im weiteren Sinne auch das kulturelle Prärogativ und Vertrauen. Der Übergang, glauben die Banker, von der Globalisierung hin zu einer multipolaren Welt habe bereits begonnen. Es sei deshalb besser, sich politisch auf die Schaffung eines multipolaren Systems zu konzentrieren, das dank klarer Regeln und relevanter Institutionen gut funktioniert.
Credit-Suisse-Vermögensmanager O’Sullivan jedenfalls sagt: „Wer nach wie vor an eine globalisierte Welt glaubt, wie wir sie kennen, wird enttäuscht werden.“