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Istanbul Tausende Beobachter begleiten Neuwahl des Bürgermeisters

Bei der türkischen Kommunalwahl im März waren es nur 22 Wahlbeobachter – bei den Neuwahlen in Istanbul sollen nun Tausende das Geschehen begleiten.

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Türkei: Viele Beobachter zur Neuwahl des Bürgermeisters in Istanbul Quelle: dpa

Istanbul Tausende Wahlbeobachter werden am Sonntag die Wiederholung der Bürgermeisterwahl in der türkischen Millionenmetropole Istanbul begleiten. Eine Delegation schickt auch der Europarat, wie ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am Montag sagte. Die Beobachter sollen schon vor dem Wahltag in Istanbul und der Hauptstadt Ankara sein, um mit Kandidaten, Diplomaten und Wahlbehörden zu sprechen. Wie groß die Delegation sein wird, ist noch unklar. Bei der ursprünglichen Kommunalwahl am 31. März waren landesweit 22 Beobachter des Europarates unterwegs.

Der Europarat mit Sitz in Straßburg wacht mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) über die Einhaltung der Menschenrechte in den 47 Mitgliedsstaaten.

Bei der ersten Runde der Kommunalwahl in Istanbul hatte unerwartet der Kandidat der Mitte-Links-Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, gewonnen - gegen Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim als Kandidat der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan. Die AKP hatte in der größten Stadt der Türkei lange das Machtmonopol. Anfang Mai annullierte jedoch die Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul und gab damit einer Beschwerde der AKP statt. Bei der Neuwahl sind wieder mehr als acht Millionen Menschen wahlberechtigt.

Am Wahltag will außerdem die neutrale türkische Organisation Oy ve Ötesi (Stimmen und mehr) tausende Beobachter stellen. Man habe bisher knapp 9000 Freiwillige registriert, sagte Präsident Mustafa Köksalan. Rund 6000 seien bisher für die Aufgabe ausgebildet worden.

Besonders viele Beobachter wollen die Parteien selbst stellen. Die Oppositionspartei CHP hat nach eigenen Angaben bereits Tausende Rechtsanwälte verpflichtet, die sich an die Wahlurnen stellen sollen, um die Rechtmäßigkeit des Ablaufs zu garantieren. Ein Sprecher der Regierungspartei AKP sagte, die Wahlkommission werde zwei Tage vor der Wahl bekanntgeben, wie viele Beobachter der Partei teilnehmen werden.

Mehr: Nach der umstrittenen Annullierung einer Wahl sammeln sich die Kritiker. Die Regierung gerät in die Defensive – und könnte eine aggressive Gegentaktik auswählen.

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