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Jahresplanung Trump berät über die Agenda für 2018

Das Jahr ist noch nicht ganz eine Woche alt und die To-Do-Liste für US-Präsident Trump ist lang. Bei einem Treffen mit Kongressmitgliedern und Ministern hat er die Agenda für 2018 besprochen. Einiges blieb ungeklärt.

Bei den Beratungen zur Regierungsagenda 2018 traf sich US-Präsident Donald Trump mit den republikanischen Kongressmitgliedern und Ministern seines Kabinetts. Quelle: AP

Washington
Nach Beratungen mit republikanischen Kongressmitgliedern und Ministern seines Kabinetts über die Regierungsagenda für das Jahr 2018 sieht sich US-Präsident Donald Trump gut gerüstet für die anstehenden Aufgaben. „Wir sind gut vorbereitet auf das kommende Jahr. Wir haben sehr stark abgeschnitten“, sagte Trump nach dem Treffen am Samstag auf dem Präsidentenlandsitz in Camp David.

Die Gespräche seien „unglaublich“ verlaufen. Zur Sprache gekommen sei eine ganze Reihe von Themen, von der nationalen Sicherheit über Infrastruktur bis hin zu Militär und dem Haushalt, erklärte Trump.

Der Präsident hofft unter anderem auf eine Vereinbarung mit den oppositionellen Demokraten zur Klärung des Aufenthaltsstatus von rund 800 000 jungen Einwanderern. Ein als Daca bekanntes Programm aus der Zeit seines Vorgängers Barack Obama schützte die illegal als Kinder in die USA gekommenen Einwanderer vorübergehend vor der Abschiebung.

Über das Daca-Programm gebe es jedoch noch keine finale Entscheidung, erklärte der Republikaner Steve Scalise. Er hoffe jedoch, dass das Problem bald gelöst sei. Republikaner und Demokraten verhandelten laut Scalise seit Monaten darüber, wie es mit den als „Dreamer“ bezeichneten Menschen weitergehen sollte.

Trump will sich auch mit dem Problem von Drogen befassen, „die in dieses Land strömen, und wie man das stoppen kann“. Er verwies auf Opioide und „Drogen im herkömmlichen Sinn“. Zu den weiteren Gesprächsthemen zählten nach Erwartungen von Beobachtern eine Reform der Sozialgesetze und die Zwischenwahl im Herbst.

In Camp David waren am Freitag unter anderen auch Vizepräsident Mike Pence, der Mehrheitsführer des Senats, Mitch McConnell, und der Präsident des Abgeordnetenhauses, Paul Ryan, eingetroffen. An den Gesprächen teilnehmen wollten auch Außenminister Rex Tillerson, Verteidigungsminister James Mattis sowie weitere Minister.

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