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Korruptionsvorwürfe Zehntausende protestieren in Rumänien gegen Regierung

Die Demonstranten werfen der sozialliberalen Regierung Inkompetenz und Korruption vor. In Bukarest sollen rund 25.000 Menschen zu Kundgebungen zusammengekommen sein.

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Die Wut der Demonstranten richtet sich gegen die sozialliberale Koalition von Ministerpräsidentin Dăncilă. Quelle: AP

Bukarest Zehntausende Menschen haben am Samstagabend im Zentrum von Bukarest gegen die von der Sozialdemokratischen Partei (PSD) geführte Regierung demonstriert. Die Teilnehmer der Kundgebung riefen Losungen wie „Nieder mit der Regierung!“ und „Diebe!“, berichtete das Nachrichtenportal „hotnews.ro“. Der Protest richtete sich gegen die von Demonstranten angeprangerte „Inkompetenz und Korruption“ der Machthaber und deren Bestrebungen, die Justiz in ihrem Kampf gegen die Korruption zu schwächen. Das Portal schätzte die Anzahl der Teilnehmer auf 25.000.

Zu dem Protest aufgerufen hatten im Ausland lebende Rumänen. Vor genau einem Jahr, am 10. August 2018, hatten bei einer ähnlichen Kundgebung Provokateure unter den Demonstranten versucht, den Regierungssitz anzugreifen. Die Polizei hatte mit unterschiedsloser Gewalt gegen die Demonstranten reagiert. Mehr als 400 von ihnen sowie 20 Polizisten waren verletzt worden.

Inzwischen ist die sozialliberale Koalition deutlich geschwächt. Bei der Europawahl im Mai erlitt sie kräftige Einbußen. Ihr eigentlich starker Mann, der ehemalige PSD-Vorsitzende Liviu Dragnea, musste unmittelbar nach der Europawahl eine Gefängnisstrafe wegen Korruption antreten, womit er seine politischen Ämter verlor.

In weiteren Misskredit geriet die Regierung durch den Fall von zwei verschleppten Mädchen, die vergewaltigt und ermordet wurden. Die 15-jährige Alexandra hatte im Vormonat nach ihrer Entführung und vor ihrer Ermordung per Handy mehrfach den Polizeinotruf angerufen. Die Behörde hatte auf die verzweifelten Anrufe viel zu spät und unsachgemäß reagiert. Der Fall löste in Rumänien große Erschütterung aus.

Mehr: Bluttaten an zwei Mädchen treiben in Rumänien Tausende auf die Straße – und legen politische Gräben frei. Im Zentrum: Staatspräsident Johannis gegen Ministerpräsidentin Dancila.

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