Kriegswaffen : Rüstungsindustrie liefert mehr Waffen ins Ausland

Bis November hat die Industrie Waffen im Wert von 822,9 Millionen Euro ins Ausland geliefert. Davon gingen 71 Prozent an EU- oder Nato-Partner.

Seit dem Einmarsch der Türkei in Syrien gilt ein Exportstopp für alle Güter, die in diesem Konflikt eingesetzt werden.

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Nicht nur die neuen Genehmigungen von Rüstungsexporten haben 2019 zugenommen, sondern auch die tatsächlichen Ausfuhren deutscher Kriegswaffen. Bis Ende November lieferte die Industrie Waren im Wert von 822,9 Millionen Euro ins Ausland und damit bereits mehr als im gesamten Vorjahr mit 770,8 Millionen. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Politikerin Katja Keul hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 2017 und 2016 war das Exportvolumen mit 2,65 Milliarden und 2,5 Milliarden Euro allerdings noch weitaus größer.

Erst vor wenigen Tagen hatte das Wirtschaftsministerium bekanntgegeben, dass die Bundesregierung 2019 Rüstungsexporte für mehr als acht Milliarden Euro genehmigt hat - ein neuer Rekord. Fast ein Drittel entfiel auf Kriegswaffen, der Rest auf sonstige militärische Ausrüstung.

Von den tatsächlichen Waffenexporten gingen im vergangenen Jahr 71 Prozent an EU- oder NATO-Partner oder gleichgestellte Länder wie Australien. Unter den 20 wichtigsten Empfängerländern sind aber auch welche, die wegen Menschenrechtsverstößen in der Kritik sind wie Ägypten, Pakistan oder Katar.

Für die meisten Länder gibt das Wirtschaftsministerium die genauen Zahlen nicht mehr bekannt, um mögliche Rückschlüsse auf Produzenten zu vermeiden. Bis August war die Türkei mit Ausfuhren im Wert von 250,4 Millionen Euro das wichtigste Empfängerland deutscher Kriegswaffen. Das geht aus einer früheren Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Seit dem Einmarsch der Türkei in Syrien im Oktober 2019 gilt allerdings ein Exportstopp für alle Güter, die in diesem Konflikt eingesetzt werden können.

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