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Muhyiddin Yassin Malaysische Regierung zurückgetreten

Die Regierung des malaysischen Premierministers ist nach 18 Monaten gescheitert. Muhyiddin verfügte nur über eine knappe Mehrheit – nachdem er ohne Wahlen an die Macht gekommen war.

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Nach der malaysischen Verfassung muss der Ministerpräsident zurücktreten, wenn er die Mehrheit im Parlament verliert. Quelle: imago images/ZUMA Wire

In Malaysia ist die Regierung von Ministerpräsident Muhyiddin Yassin zurückgetreten. Das Kabinett habe beim König seinen Rücktritt eingereicht, schrieb Wissenschaftsminister Khairy Jamaluddin am Montag auf Instagram. Zuvor hatte Muhyiddin die Mehrheit im Parlament verloren.

Muhyiddin war im vergangenen Jahr ohne Wahlen durch den Koalitionswechsel von Abgeordneten an die Macht gekommen und verfügte nur über eine knappe Mehrheit. Seit Anfang des Jahres regierte er durch einen Corona-Notstand per Verfügung und ohne Zustimmung des Parlaments.

Auf Druck des Königs trat das Parlament Ende Juli erstmals in diesem Jahr wieder zusammen. Der Notstand endete Anfang August. Weitere Sitzungen der Abgeordneten versuchte Muhyiddin unter Verweis auf Corona-Erkrankungen im Parlament zu verschieben.

Nach der malaysischen Verfassung muss der Ministerpräsident zurücktreten, wenn er die Mehrheit im Parlament verliert. Der König kann dann einen Nachfolger ernennen, von dem er annimmt, dass er die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich bringen kann. Derzeit hat aber offenbar keiner der großen Blöcke im Parlament eine absolute Mehrheit.

Mehr: Spanien, Frankreich und Co. – diese Länder sind nun Corona-Risikogebiete

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