Washington Nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Nicolás Maduro droht Venezuela der Rauswurf aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Das südamerikanische Land will den Regionalbund ohnehin verlassen, allerdings dauert das Austrittsverfahren noch bis April kommenden Jahres.
Bei der OAS-Vollversammlung am heutigen Dienstag wollen die USA und sechs Länder der sogenannten Lima-Gruppe eine Resolution einbringen, die die sozialistische Regierung scharf verurteilt und ein Ausschlussverfahren gegen Venezuela einleitet. Das wäre ein starkes Signal, das deutlich über die bisherige Kritik an der Regierung in Caracas hinausgeht.
„Neben dem Ausschluss fordere ich zusätzliche Maßnahmen gegen das Maduro-Regime, bis ein ausreichend hoher Druck besteht, damit die Menschen Zugang zu humanitärer Hilfe haben“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo. Trotz der desolaten Versorgungslage in Venezuela hat die Regierung Hilfsangebote bislang stets abgelehnt.
Die 18 Stimmen für die Resolution haben die USA und die Maduro-Kritiker der Lima-Gruppe offenbar zusammen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen erfuhr. Ob auch die nötigen 24 Stimmen für einen Ausschluss Venezuelas in einer außerordentlichen Sitzung stehen, war am Montag zunächst unklar.
„Wie wollen sie uns ausschließen, wenn wir doch sowieso schon gehen?“, sagte Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza. Präsident Maduro hatte wegen der anhaltenden Kritik der OAS an seiner Regierung im vergangenen Jahr den Austritt aus der OAS angekündigt. Bisher hat noch nie ein Land freiwillig den Staatenbund verlassen.
In Venezuela legte Maduro am Montag noch einmal nach und kündigte für den Tag des endgültigen Austritts seines Landes aus der OAS eine große Feier an. „Wir werden diesen Tag zu einem Feiertag für das ganze Land erklären“, sagte er bei einer Versammlung mit hochrangigen Politikern der sozialistischen Partei Venezuelas. Die OAS sei „vergiftet und nutzlos“, so Maduro.
Die Präsidentenwahl in Venezuela vor zwei Wochen wurde von massiven Manipulationsvorwürfen überschattet. Zahlreiche Regierungsgegner waren in Haft oder durften nicht antreten. Viele Staaten und internationalen Organisationen erkannten die Wahl nicht an.
