Als Frank-Walter Steinmeier im August beim Diner Républicain in Ascona den „Preis für politische Kultur in Europa“ erhielt, hatte ich eine doppelte Ehre: erstmals dabei sein zu dürfen und dann vom Preisträger persönlich angesprochen zu werden. Der deutsche Außenminister ist in seiner Ehrlichkeit eine Seltenheit unter deutschen Politikern. Er fragte mich nach einer Perspektive für ein Ende des Blutvergießens in meinem Heimatland Syrien. Seit dem Aufstand 2011 der sunnitischen Bevölkerungsmehrheit (75 Prozent) gegen die Herrschaft der schiitischen Alawiten (10 Prozent) sind mehr als eine halbe Million Menschen umgekommen.
Rund 12 Millionen Syrer befinden sich auf der Flucht - innerhalb des Landes, im Nahen Osten und in Europa, insbesondere Deutschland. Ich erklärte dem Außenminister die sehr komplexen Zusammenhänge und fügte hinzu, dass es zurzeit keine Lösung gebe, weil es ein protracted conflict sei. Steinmeier wollte dies nicht akzeptieren und lud mich unverbindlich nach Berlin ein.
Zur Person
Bassam Tibi , 72, ist gebürtiger Syrer, der einer der ältesten Notabelnfamilien, den Banu al-Tibi, in Damaskus entstammt. Er lehrte 37 Jahre lang als Professor an der Uni Göttingen und nahm parallel dazu 18 Gastprofessuren im Nahen Osten, Südostasien, Westafrika sowie u.a. in Harvard, Berkeley und Cornell wahr. Der Autor von 30 Büchern in deutscher und 11 Büchern in englischer Sprache über Islamismus, Islam und Nahost ist der Begründer der Wissenschaft der Islamologie und Vertreter des Euro-Islam. Zuletzt erschienen: Europa ohne Identität? Europäisierung oder Islamisierung
Ein protracted conflict – der Begriff ist nicht ins Deutsche übersetzbar – ist ein unlösbarer Konflikt. Für Bundeskanzlerin Merkel heißt das: Ihre Politik des Kurierens von Fluchtursachen wird erfolglos bleiben.
Als Professor für Internationale Beziehungen habe ich an Universitäten auf vier Kontinenten gelehrt und die Unterscheidung zwischen lösbaren und nichtlösbaren Konflikten gelernt. Die Lösung von Konflikten kann militärisch - der Sieger diktiert dem Verlierer eine Lösung – oder durch Verhandlungen erfolgen. In beiden Fällen ist die Grundvoraussetzung nicht nur das Vorhandensein klarer Fronten zwischen klar definierten Akteuren, sondern auch eine Messung ihrer Stärke. Bei einer Diffusion der Macht, so wie in Syrien der Fall, ist dies nicht möglich.
Nur die Staatsfront ist in Syrien klar definiert: die Alawiten besitzen ein Monopol sowohl des politischen Apparates als auch der militärischen Macht. Die Armee, Luftwaffe, Geheimdienste und Polizei werden von alawitischen Offizieren dominiert. Die Opposition hat dagegen nur irreguläre Djihadisten. Es gibt drei große sunnitische militärische Akteure, zwei davon islamistisch: IS und Jabhat Fatah al-Sham (früher al-Nusra). Die dritte, die Freie syrische Armee, ist nur islamisch. Aber dazu kommen noch mindestens 105 unüberschaubare Milizen aller Couleurs. Das einzige, worüber diese Partisanen sich einig sind, ist das Ziel: „Weg mit den Alawiten.“
Obwohl ich Gegner des irregulären Krieges des Djihadismus bin, lehne ich den amerikanischen und europäischen Jargon für die islamistischen Krieger - „Terroristen“ – ab. Denn Terror verübt auch die syrisch-alawitische Luftwaffe, die völkerrechtswidrig die Zivilbevölkerung bombardiert. Die Alawiten befürchten zu Recht eine sunnitische Kollektivrache und deswegen würden sie, wie ein CIA-Mann im Nachrichtensender CNN sagte, „to the last man“ kämpfen. Wie kann es in einem solchen Dickicht eine Lösung geben?
Die Akteure im Syrien-Konflikt
Anhänger von Präsident Baschar al-Assad kontrollieren weiter die meisten großen Städte wie Damaskus, Homs, Teile Aleppos sowie den Küstenstreifen. Syriens Armee hat im langen Krieg sehr gelitten, konnte aber infolge der russischen Luftunterstützung seit September 2015 wieder Landgewinne verzeichnen. Machthaber Assad lehnt einen Rücktritt ab.
Die Terrormiliz beherrscht im Norden und Osten riesige Gebiete, die allerdings meist nur spärlich besiedelt sind. Durch alliierte Luftschläge und kurdische Milizen mussten die Islamisten im Norden Syriens mehrere Niederlagen einstecken. Unter der Herrschaft der Miliz, die auch im Irak große Gebiete kontrolliert, verbleibt die inoffizielle Hauptstadt Raqqa, die bedeutende Versorgungsstrecke entlang des Euphrat und ein kleiner Grenzübergang zur Türkei. Offiziell lehnen alle lokalen und internationalen Akteure den IS ab.
Sie sind vor allem im Nordwesten und Süden Syriens stark. Ihr Spektrum reicht von moderaten Gruppen, die vom Westen unterstützt werden, bis zu radikalen Islamisten.
Die zu Beginn des Kriegs bedeutende Freie Syrische Armee (FSA) hat stark an Einfluss verloren. Sie kämpft vor allem gegen Diktator Assad.
In der „Islamischen Front“ haben sich islamistische Rebellengruppen zusammengeschlossen. Ihr Ziel ist der Sturz Assads und die Errichtung eines „Islamischen Staates“ – die gleichnamige Terrormiliz lehnen sie jedoch ab. Sie werden von Saudi-Arabien unterstützt und sind ideologisch mit al-Qaida zu vergleichen. Militärisch untersteht ihr auch die „Dschaisch al-Fatah“, die von der Türkei unterstützt wird. Teilweise kooperieren sie mit der al-Nusra-Front, Ableger des Terrornetzwerks al-Qaida.
Sie ist zersplittert. Das wichtigste Oppositionsbündnis ist die Syrische Nationalkoalition in Istanbul. Diese wird von zahlreichen Staaten als legitim anerkannt, von vielen lokalen Akteuren wie al-Nusra oder der kurdischen PYD jedoch abgelehnt.
In Damaskus sitzen zudem Oppositionsparteien, die vom Regime geduldet werden. Bei einer Konferenz in Riad einigten sich verschiedenen Gruppen auf die Bildung eines Hohen Komitees für Verhandlungen, dem aber einige prominente Vertreter der Opposition nicht angehören.
Kurdische Streitkräfte kontrollieren mittlerweile den größten Teil der Grenze zur Türkei: Sie sind ein wichtiger Partner des Westens im Kampf gegen den IS.
Dabei kämpfen sie teilweise mit Rebellen zusammen, kooperieren aber auch mit dem Regime. Führende Kraft sind die „Volksverteidigungseinheiten“ YPG der Kurden-Partei PYD, inoffizieller Ableger der verbotenen türkisch-kurdischen Arbeiterpartei PKK. Diese streben einen eigenen kurdischen Staat an – die Türkei lehnt das vehement ab.
Washington führt den Kampf gegen den IS an der Spitze einer internationalen Koalition. Kampfjets fliegen täglich Angriffe. Beteiligt sind unter anderem Frankreich und Großbritannien. Deutschland stellt sechs Tornados für Aufklärungsflüge über Syrien, ein Flugzeug zur Luftbetankung sowie die Fregatte „Augsburg“, die im Persischen Golf einen Flugzeugträger schützt. Washington unterstützt moderate Regimegegner.
Die Türkei setzt sich für den Sturz Assads ein und unterstützt seit langem Rebellengruppen wie die islamistische Dschaisch al-Fatah. Neben der Sicherung ihrer 900 Kilometer langen Grenze ist die Türkei seit August 2016 auch mit Bodentruppen in Syrien vertreten. Ziel ist neben der Vergeltung für Terroranschläge des IS auch, ein geeintes Kurdengebiet im Norden Syriens zu verhindern.
Der Abschuss eines russischen Flugzeugs über türkischem Luftraum im November 2015 führte zu Spannungen zwischen Russland und der Türkei.
Seit September 2015 fliegt auch Russlands Luftwaffe Angriffe in Syrien. Moskau ist einer der wichtigsten Unterstützer des syrischen Regimes: Rebellenorganisationen werden pauschal als „Terroristen“ bezeichnet und aus der Luft bekämpft. Der Kampf gegen islamistische Rebellen soll auch ein Zeichen an Separatisten im eigenen Land senden.
Geostrategisch möchte Russland seinen Zugriff auf den Mittelmeerhafen Tartus nicht verlieren.
Teheran ist der treueste Unterstützer des Assad-Regimes, auch aus konfessionellen Gründen. Iraner kämpfen an der Seite der syrischen Soldaten. Die von Teheran finanzierte Schiitenmiliz Hisbollah ist ebenfalls in Syrien im Einsatz. Sie fürchten die Unterdrückung der schiitischen Minderheit im Falle eines Sieges sunnitischer Rebellen, aber auch den Verlust von regionalem Einfluss.
Riad ist ein wichtiger Unterstützer vornehmlich islamistischer Rebellen. Sie fordern, dass Assad abtritt. Saudi-Arabien geht es auch darum, den iranischen Einfluss zurückzudrängen. Der Iran ist der saudische Erzrivale im Nahen Osten.
Trotz religiöser Ähnlichkeiten zwischen IS und dem saudischen Wahabismus engagiert sich Saudi-Arabien im Kampf gegen den IS.
Die innersyrische Lage wird noch durch die Einmischung externer Akteure - regionale und internationale - erheblich kompliziert. Als Syrer ärgert mich das dumme Geschwätz westlicher „Experten“ von einem „Stellvertreterkrieg“. Weder sind die schiitischen Alawiten ein Proxy von Iran, noch sind die Sunniten ein Proxy von Saudi-Arabien und Katar. Richtig ist, dass diese Staaten und die Türkei sich einmischen, aber sie verursachen den Konflikt nicht.
Noch komplizierter wird es dadurch, dass die Djihadisten als irreguläre Akteure einen „irregular war“ führen – und nicht alle Syrer sind. Unter ihnen sind nichtarabische Muslime, z.B. Tschetschenen, und arabische Nordafrikaner auf der sunnitischen Seite und irreguläre Schiiten, z.B. die Hisbollah, bei den Alawiten.
Irregulärer Krieg und globale Religionisierung der Gewalt
So entsteht ein Zusammenhang zwischen irregulärem Krieg und globaler Religionisierung der Gewalt, den Politiker und „Experten“ oft nicht begreifen. Ich staune, dass die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, eine Medizinerin ohne Ahnung von Sicherheitspolitik, selbstbewusst verkündet, den IS mit AWACS-Flugzeugen aus der Luft besiegen zu können. Auch die russische Luftwaffe wird den IS nicht eliminieren, sondern nur schwächen können.
Das hätten die Russen eigentlich aus dem irregulären Krieg in Afghanistan lernen müssen. Russische, amerikanische und westeuropäische Militärs könnten aus den israelischen Erfahrungen mit irregulären Kriegen viel lernen. Zwischen 1948 und 1982 siegte Israel in fünf zwischenstaatlichen Kriegen. Aber in den vergangenen zehn Jahren sind die israelischen Streitkräfte an den Djihadisten von Hamas und Hisbollah in Gaza und im Libanon gescheitert.
Das ist die Logik des modernen irregulären Krieges, den ich mit den beiden Kriegsforschern Kalevi Holsti (Kanada) und Martin van Creveld (Israel) in den vergangenen zwanzig Jahren beleuchtet habe. In Deutschland wird ein Politologe namens Herfried Münkler, der diese wissenschaftliche Diskussion einfach übergeht, seit seinem Buch „Die neuen Kriege“ (2002) als origineller Denker des „asymmetrischen Krieges“ präsentiert. Das ist einfach falsch. Andere haben das Ende des zwischenstaatlichen und das Erscheinen des irregulären Krieges mit anderen Begriffen vorausgesehen.
Münkler übersieht die Bücher über die nichtstaatlichen Kriege von Holsti (1996), von van Creveld (1991) und von Tibi („Conflict and War in the Middle East. From Interstate War to new Security, Harvard 1993, erweitert 1998). Wenn ich seine Äußerungen über den Nahen Osten und Syrien vernehme, kann ich als internationaler Nahost-Experte nur schmunzeln.
Nicht nur die Pseudo-Experten und ihr Geschwätz vom Stellvertreterkrieg sind empörend, sondern auch die USA und EU: Der Verursacher des Krieges in Syrien ist nicht der IS, der nur ein Nebenprodukt des Krieges ist. Die Ursache des Krieges ist eine mehr als vierzigjährige Unterdrückung der sunnitischen Bevölkerung Syriens durch die alawitische Minderheit. Daher ist die westliche Annahme, der Krieg werde enden, wenn der IS besiegt ist, grundfalsch. Eine Lösung des Konfliktes muss umfassend und multidimensional sein. Es kann sie derzeit nicht geben, weil die Rahmenbedingungen eines protracted conflict sie nicht zulassen.
Ein solcher Konflikt ist deshalb nicht lösbar, weil die militärischen Fronten diffus sind und buchstäblich jede Woche neue militärische Allianzen entstehen. Keine der Parteien kann über die anderen siegen und eine friedliche Lösung ist unmöglich, weil es keine klar definierbaren Akteure als „Negotiators“ gibt.
Eine effektive Konfliktlösung für Syrien muss die folgenden drei Ebenen des Konfliktes in den Griff bekommen:
Intern: Alawiten kämpfen gegen Sunniten; beide Gemeinschaften können nicht mehr in einem Land zusammenleben. Jeder Syrer muss heute ein Gewaltmensch sein, um in einer Situation des „Krieges aller gegen alle“ zu überleben.
Regional: Die sunnitischen Staaten Türkei, Saudi-Arabien und Katar, sowie die schiitischen Staaten Iran und Irak mischen auf allen Ebenen mit.
International: Neben der mörderischen Luftwaffe der USA hat sich die russische Luftwaffe blutig profiliert. Putin zwingt sich dem Westen als wichtiger Spieler im Konflikt auf, nicht zuletzt, um vom Ukraine-Konflikt abzulenken.
Die Syrien-Politik der Bundeskanzlerin
Für mich als nahöstlicher Politikwissenschaftler gibt es keinen Unterschied zwischen Bush und Obama, was Gewalt angeht. Der Witz ist jedoch, dass Obama, obwohl Krieger, als Friedensnobelpreisträger gefeiert wird. Er spricht vom Frieden und lässt Tausende Menschen ermorden. Das ist eine auf den Kopf gestellte Welt.
Ein weiterer Witz ist die Syrien-Politik der Bundeskanzlerin: Einerseits erkennt sie richtig, dass ein Zusammenhang zwischen dem Krieg in Syrien und der millionenstarken Zuwanderung nach Deutschland besteht. Doch man kann nur den Kopf schütteln, wenn sie den Zuwanderungsstrom über die Bekämpfung der Fluchtursachen, d.h. den Syrien-Krieg, beenden will. In Syrien und Libyen sind diese Ursachen Staatszerfall und irregulärer Krieg, beide eingebettet in einen protracted conflict.
Westliche Medien und Politiker sprechen vom Blutvergießen in Syrien als einem Bürgerkrieg. Das ist falsch, weil der Krieg in Syrien kein Kampf unter Bürgern, sondern zwischen religiös-sektiererischen Kollektiven ist. Der Syrien-Krieg ist nur einer von dutzenden Konflikten, die die „globale Flüchtlingskrise“ verursacht haben. Ein vergleichbarer Staatszerfall ist in Libyen zu beobachten, von wo die Völkerwanderung aus Afrika nach Europa stattfindet. Dort gibt es kein Staatsvolk, sondern dutzende Stämme, jeder mit eigener bewaffneter Miliz. Keine staatliche Instanz hat mehr Autorität über das gesamte Territorium.
Zur Lösung eines solchen protracted conflict gehört es, die lokale und regionale Dynamik in den Griff zu bekommen. Dies kann jedoch keiner der Akteure leisten. Von außen lässt sich der Konflikt nicht lösen. Die Einmischung der USA und Russlands durch Bombardierungen dramatisiert noch die menschliche Tragödie und nährt den Hass der Bevölkerung auf beide Länder.
Auch die EU scheint unfähig, sowohl mit dem Syrien-Konflikt als auch mit der globalen Flüchtlingskrise umzugehen. Die EU kann Beleuchtungsmittel regulieren, versagt aber, wenn es um Außen-, Sicherheits-, Finanz- und Migrationspolitik geht. Für die Regulierung der demografischen Lawinen aus Nahost und Afrika hat sie kaum mehr als hohle Sprüche wie Merkels: „Wir schaffen das“. Syriens Wohnbevölkerung wuchs von 3-4 Mio. um 1950 bis auf rund 20 Millionen an. Nebeneffekt der demografischen Explosion ist ein „youth bulge“, also ein übermäßig großer Anteil der Jugend. Diese jungen Männer – nicht Frauen – kommen heute nach Deutschland und maskulinisieren die deutsche Gesellschaft.
Der Staatszerfall in Syrien und Libyen ist die Hauptfluchtursache. Sie kann nur durch Herstellung staatlicher Ordnung behoben werden. Es werden jedoch Jahre vergehen, bis dass absehbar ist.
Er hängt mit der Entstehung der alawitischen Alleinherrschaft seit dem Assad-Putsch von 1970 zusammen. Alawiten sind eine ländliche schiitische Sekte, die zutiefst gegen die sunnitische urbane Bevölkerung gesinnt ist. Wer das nicht weiß, kann nicht begreifen, wie alawitische Luftwaffen-Piloten es fertigbringen, Tausende von sunnitischen Zivilisten in ihren Wohngegenden zu ermorden. Diese Mörder kennen keine religiöse Toleranz.
Seit 1970 wurde die Zuwanderung von Alawiten aus nordsyrischen Dörfern in alle Großstädte forciert. Alawitische Offiziere haben den Platz des sunnitischen Großbürgertums von Damaskus und Aleppo buchstäblich eingenommen. Sunnitische Damaszener und Aleppiner wurden sozial und politisch marginalisiert. Das ist der Kern des Konflikts.
Gegenseitiger Respekt
Nach der Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Frankreich 1945/46 gab es zwar mehrere Putsche, aber grundsätzlich ein durch Zivilität gekennzeichnetes friedliches und funktionierendes Gemeinwesen. Die Nahda-Nahost-Renaissance-Bewegung war in Syrien geboren, um – wie ich es in meinem Buch „Vom Gottesstaat zum Nationalstaat“ beschrieb – Anschluss an die Moderne zu finden.
Eine Mehrheit aus arabischen Sunniten (ca. 75 Prozent) lebte in den Großstädten mit den religiösen und ethnischen Minderheiten der Christen (ca. 8 Prozent), Kurden (ca. 5 Prozent), Drusen, Armenier, Assyrer und anderen in gegenseitigem Respekt. Das habe ich als Schüler in Damaskus erlebt. Heute hat der Krieg Syrien unwiderruflich sowohl ethnisch als auch religiös zerrüttet.
Damals schickten bürgerliche Familien der Großstädte ihre Kinder zum Studium an europäische und US-Universitäten - und nicht mehr auf die Militärakademien. Meine Biografie – ich kam 1962 nach Deutschland – ist ein Beispiel hierfür. Die Offiziers-Ausbildung strebten stattdessen junge Alawiten aus nordsyrischen Dörfern an. Einer von ihnen war der Luftwaffenoffizier Hafiz al-Assad.
Die Gegner des Islamischen Staates
Die mächtigste Militärmacht der Welt führt den Kampf gegen den IS an. Seit mehr als einem Jahr bombardiert die US-Luftwaffe die Extremisten in Syrien und im Irak. An ihrer Seite sind auch Jets aus Frankreich und anderen westlichen Staaten sowie aus arabischen Ländern im Einsatz. Washington hat zudem US-Militärberater in den Irak entsandt, die Bagdad im Kampf am Boden unterstützen.
Moskaus Luftwaffe fliegt seit Ende September Luftangriffe in Syrien. Sie sollen nach Angaben des Kremls den IS bekämpfen. Der Westen und syrische Aktivsten werfen Russland jedoch vor, die meisten Luftangriffe richteten sich gegen andere Rebellen, um so das Regime von Präsident Baschar al-Assad zu unterstützen.
Deutschland liefert seit mehr als einem Jahr Waffen an die Kurden im Norden des Iraks, darunter die Sturmgewehre G3 und G36 und die Panzerabwehrwaffe Milan. Die Bundeswehr bildet zudem kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Kampf am Boden aus.
Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Katar und Jordanien unterstützen die USA bei den Luftangriffen. Vor allem Saudi-Arabien und Jordanien sehen den IS als Gefahr, weil die Extremisten bis an ihre Grenzen herangerückt sind.
Sowohl im Norden Syriens als auch im Nordirak gehören die Kurden zu den erbittertsten Gegnern des IS. Die kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) im Syrien und die Peschmerga im Irak konnten den Extremisten empfindliche Niederlagen beibringen. Unterstützt werden sie von mehreren westlichen Staaten.
Das irakische Militär geht in mehreren Regionen des Landes gegen den IS vor. Allerdings kann sie nur wenige Erfolge vorweisen. Seit Monaten versucht die Armee erfolglos, die westirakische Provinz Al-Anbar zu befreien. Unterstützt wird sie von schiitischen Milizen, die eng mit dem Iran verbunden sind.
Sie bekämpfen das Regime und den IS. Das gilt auch für die Nusra-Front, syrischer Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Sie teilt die Ideologie des IS, ist aber mit ihm verfeindet.
Auch das syrische Militär geht gegen den IS vor. Kritiker werfen dem Regime jedoch vor, es greife vor allem andere Rebellen an und lassen die Extremisten gewähren. Auffällig ist, dass sich die meisten syrischen Luftangriffe nicht gegen den IS, sondern gegen Regionen unter Kontrolle anderer Gruppen richten.
In den Jahren seiner Diktatur 1970-2000 hat er Syriens Bevölkerung in verfeindete Ethnien und Sekten unter alawitischer Herrschaft fragmentiert. Ich nenne dies die „Alawitisierung“ des syrischen Staates. Was 2011 geschah, war daher keine Überraschung, sondern explosive Folge dieses Prozesses.
Um den Kern des Problems zu begreifen, muss man wissen: Zwischen 1970, dem Jahr des Assad-Putsches und 2011, dem Ausbruch der Rebellion, wurde der gesamte Staatsapparat im Rahmen eines Elitenwechsels alawitisiert. Vor allem Führungspositionen im Offiziers-Korps der Streitkräfte wurden fast ausschließlich von Alawiten besetzt.
An zweiter Stelle steht der Sicherheitsapparat (Mukhabarat), der teilweise von Stasi-DDR-Offizieren ausgebildet wurde. Mukhabarat-Agenten agieren noch fürchterlicher als Nazi-Schergen und KGB-Mörder. Töchter von Sunniten-Familien waren wie Freiwild und wurden von diesen Verbrechern vergewaltigt. Nur Menschen aus dem Orient können verstehen, welche Demütigung dies für eine Familie ist.
Syrische Flüchtlinge berichteten mir, wie alawitisch besetzte Ämter in Damaskus und Aleppo Sunniten ermorden ließen, um anschließend ihre Organe auf dem internationalen Transplantationsmarkt zu verkaufen. In meinem Kapitel „Syrer und Deutscher“ in Alice Schwarzers Buch „Der Schock“ habe ich diese Gewalt beschrieben, die Syrer nicht nur erleiden, sondern als Kultur mit nach Deutschland bringen.
Giftgas und Napalm-Bomben
Nach 41 Jahren alawitisch-schiitischer Terrorherrschaft erreichte der „Arabische Frühling“ 2011 Syrien. In Kenntnis der Unbarmherzigkeit alawitischer Geheimdienste konnte ich nicht an ein Wunder glauben. Zu Beginn gab es friedliche Demonstrationen mit dem Aufruf „al-Scha’b yurid isqat al-Nizam“ („Das Volk möchte den Sturz des Regimes“). Die Antwort des Alawiten-Staates waren Giftgas und Napalm-Bomben. Der junge Assad-Diktator nahm sich das Eingreifen seines Vaters in Hama 1982 zum Vorbild.
Damals hatten alawitische Truppen in einer einzigen Nacht 30.000 rebellierende Sunniten getötet. Doch 2011 ging es nicht so einfach wie 1982. Heute kontrollieren die Alawiten nur noch ein Drittel des Landes.
Als Humanist liegt es mir fern, die syrischen Sunniten freizusprechen. Die sunnitischen Djihadisten sind ebenso grausam. Unter den Todesopfern sind 70.000 Alawiten. Die Ablösung des Alawiten-Staates durch einen sunnitischen Scharia-Staat ist keine Lösung.
Die Schlussfolgerung ist, dass jeder Konfliktlösungsversuch von der Tatsache ausgehen muss, dass syrische Sunniten und Alawiten nicht mehr zusammenleben können. Eine Versöhnung ist moralisch wünschenswert, aber sie ist realpolitisch unter diesen Bedingungen völlig ausgeschlossen. Das Problem ist nicht nur der Assad-Clan, sondern die alawitische Minderheitenherrschaft über die Sunni-Bevölkerung. Die Entfernung des Diktators Assad genügt nicht. Die von Alawiten besetzte Armee und der Sicherheitsapparat müssen aufgelöst werden.
Nicht nur auf lokaler Ebene hat der Konflikt eine religiöse Dimension - Alawiten/Schiiten gegen Sunniten – sondern auch auf regionaler Ebene. Die regionale Umwelt des Konflikts ist diese: Im westlichen Nachbarland Libanon kämpfen schiitische Hisbollah-Milizen als Sunniten-Killer auf der Seite der syrischen Alawiten-Armee. Im Norden befindet sich ein vorwiegend sunnitisches Land, die Türkei, das von einer sunnitisch-islamistischen Partei, also der AKP autoritär bis diktatorisch regiert wird.
Im Osten stehen zwei schiitisch beherrschte Staaten, Irak und Iran, auf der Seite der Alawiten-Diktatur. Der Iran unterstützt Assad militärisch sowie auf allen anderen Ebenen. Die sunnitischen Akteure Saudi-Arabien und Katar sind Verbündete der Sunniten gegen Iran und gegen die alawitische Diktatur.
Dennoch sind die gegeneinander kämpfenden lokalen Akteure keine „Stellvertreter“ der staatlichen regionalen Akteure. Diese mischen sich zwar ein und verkomplizieren die lokale ethnisch-religiöse Fragmentation Syriens. Aber sie haben den Konflikt nicht verursacht – und können ihn nicht beenden. Der Glaube der EU-Politiker, den Konflikt von außen lösen zu können, wird durch die Tatsachen vor Ort Lügen gestraft. Frau Merkel wird diese Fluchtursache nicht meistern, es sei denn durch Magie.
Elefant im Porzellanladen
Die überregionalen Akteure, USA und Russland, sind in Syrien gleichermaßen Elefant im Porzellanladen. Seit dem Aufstieg des IS erscheint nicht mehr Assad als Täter, sondern die Djihadisten. Die USA und Russland bombardieren gemeinsam vermeintliche IS-Basen. Die USA haben den IS geschwächt, aber nicht beseitigt. Die vom IS vorangetriebene antiamerikanische Mobilisierung lässt sich nicht aus der Luft besiegen. Russland bombardiert gezielt auch Zivilisten und jede Opposition von Assad.
Und die EU? Sie ist durch den Zustrom von Flüchtlingen aus der Kriegsregion in Mitleidenschaft gezogen. Ihre Außenminister glauben, eine iranisch-türkisch-saudische Annäherung auf den Weg bringen zu können. Sie erweisen sich als „Simplificateurs“, die offenbar wenig von der komplizierten Nahost-Politik verstehen.
Die außenpolitisch nicht sonderlich kompetente Bundeskanzlerin hat die harte Linie gegen Russland in der naiven Illusion aufgegeben, dass die EU im Dialog mit Putin und seinem Verbündeten Assad eine Lösung für den höchst komplexen Konflikt von außen aufoktroyieren kann. Das alleinige Motiv der Kanzlerin ist, eine Lösung für die globale Flüchtlingskrise zu finden, die sie selbst mit unverantwortlichen einladenden Sprüchen ausgelöst hat. Die Kanzlerin taktiert zwischen einer Appeasement-Politik gegenüber Russland und verbaler Politik der „Fluchtursachen-Bekämpfung“.
Politik ist wie Fußball, sie wird an ihren Ergebnissen gemessen. Merkels Erfolgsbilanz liegt bei null Treffern.
Dagegen scheint Russland das Ziel der Überwindung seiner Isolierung vor dem Hintergrund des Ukraine-Konfliktes erreicht zu haben. Die Rechnung von Putin ist voll aufgegangen: Anerkennung als Akteur in Nahost vom Westen zu erzwingen und dabei die europäischen Sanktionen wegen der Ukraine-Krise schwächen.
Die aufgezeigte Komplexität auf lokaler, regionaler und weltpolitischer Ebene untermauert, dass der Syrien-Konflikt ein protracted conflict ist, also ein in die Länge gezogener Konflikt. In Syrien gibt es nicht eindeutige Täter und Opfer, da auf allen Seiten gemordet wird. Es findet sozusagen der „bellum omnium contra omnes“ (Der Krieg aller gegen alle) statt, den Hobbes als Folge der Abwesenheit des Staates beschreibt.
Einfache Lösungsvorschläge beweisen nur eines: die Naivität ihrer Urheber und deren Unkenntnis des Nahen Ostens. Als der Arabische Frühling, der Beginn dieser Krise, ausbrach, jubelten europäische Politiker einer vermeintlichen Demokratisierung zu. Stattdessen zerfielen Staaten, was eine millionenfache Völkerwanderung nach Europa auslöste.
Voraussetzungen für Demokratisierung fehlten
Kein EU-Politiker merkte, dass alle Voraussetzungen für eine Demokratisierung in Nahost fehlten. Vor allem in Syrien und Libyen, wo die massenhafte, von kriminellen Schleuserbanden und Islamisten organisierte illegale Migration nach Europa generiert wird. Das ausgediente Märchen der Demokratisierung wurde dann von einem neuen Märchen abgelöst: Merkels „Wir schaffen das“. Es unterstellt, eine millionenfache Zuwanderung von Sozialhilfeempfängern bewältigen zu können.
Als sich dies als eine Illusion entpuppte, folgte das nächste Märchen: Merkels Deutschland und Obamas USA wollen die Fluchtursachen an den Wurzeln packen, also die Instabilität in Syrien und Libyen beenden, um die massenhafte Zuwanderung in den Griff zu bekommen.
Als Sozialwissenschaftler, der fünfzig Jahre lang fast in allen arabischen Ländern gelebt hat, sehe ich - anders als Merkel und andere EU-Politiker - in Syrien einen blutigen Konflikt, der noch lange anhalten wird. Eben einen protracted conflict. Wie gehen europäische Politiker mit diesen politischen Herausforderungen um?
Mit Hilfe von Max Weber will ich abschließend einige Worte über die Eignung der EU-Politiker, über Nahost zu urteilen, verlieren. In seinem berühmten Essay „Politik als Beruf“ meint Weber, dass ein erfolgreicher Politiker folgende drei Qualitäten vorweisen müsse: „Leidenschaft in der Sache – Verantwortungsgefühl – Augenmaß“. Weber beeilt sich, hinzuzufügen, dass er unter Leidenschaft keine Sentimentalitäten, sondern dies versteht: „die Verantwortlichkeit gegenüber eben dieser Sache zum entscheidenden Leitstern des Handelns“ zu erheben.
Nach Weber bedarf dies „des Augenmaßes, der Fähigkeit, die Realitäten mit innerer Sammlung und Ruhe auf sich wirken zu lassen“. Nur diese drei Qualitäten befähigen Politiker dazu, „ein langsames Bohren von harten Brettern“ als Politik vorzunehmen. Ich vermisse dies bei der Syrien-Politik sowohl Frau Merkels als auch anderer EU-Politiker.
Auch in den nächsten Jahren werden weitere Millionen Flüchtlinge aus Syrien und Libyen kommen und die EU hat weder ein „Policy“-Konzept für den Staatszerfall als Flüchtlingsursache noch dafür, mit dem Flüchtlingsstrom umzugehen. Das Versprechen, die Flüchtlingskrise durch „Bekämpfung der Fluchtursachen“ zu bewältigen, erweist sich als ein weiteres Märchen von Tante Merkel, die die Prüfung bei Max Weber nicht bestehen kann.
