Präsidentschaftswahl : Amtsinhaber Mirsijojew klarer Favorit bei Präsidentschaftswahl in Usbekistan

Mirsijojew hatte durch eine Verfassungsänderung Ende April ermöglicht, dass er selbst erneut zur Wahl antreten kann. Seine Gegenkandidaten sind im Land kaum bekannt.

Mirsijojew kam 2016 nach dem Tod des Autokraten Islam Karimow an die Macht.

Foto: AP

In Usbekistan hat am Sonntag die Präsidentschaftswahl begonnen. Klarer Favorit ist Amtsinhaber Schawkat Mirsijojew. Seine drei Gegenkandidaten sind im Land kaum bekannt.

Mirsijojew hatte die Wahl vorgezogen, nachdem er in einem Referendum Ende April Verfassungsänderungen durchgesetzt hatte, die es ihm ermöglichen, für zwei weitere Amtszeiten zu kandidieren statt wie vorgesehen spätestens 2026 für einen neuen Staatschef Platz zu machen. Außerdem wurde die Dauer einer Amtszeit von fünf auf sieben Jahre verlängert.

Widerstand gegen die Verfassungsreform, insbesondere die Ausweitung der Befugnisse des Präsidenten, gab es kaum – nicht zuletzt angesichts der schwachen Opposition. Mirsijojew kam 2016 nach dem Tod des Autokraten Islam Karimow an die Macht.

Nach und nach hat er die einstige Sowjetrepublik seitdem aus der internationalen Isolation herausgeführt. Sein Reformkurs wird im In-und Ausland weitgehend anerkannt. Der 65-Jährige hat eine Liberalisierung des Landes eingeleitet, die Wirtschaft dem Ausland geöffnet und die Beziehungen zum Westen verbessert.

Usbekistan ist traditionell eigentlich eng mit Russland verbunden. Es hat aber wie andere frühere zentralasiatische Sowjetrepubliken einen eigenständigeren Kurs eingeschlagen. Politisch übt sich die Führung in Neutralität. Sie hat zum Frieden in der Ukraine aufgerufen und zugesagt, sich an die Russland-Sanktionen des Westens zu halten, während sie gleichzeitig normale Beziehungen zu Moskau zu pflegen versucht.