Der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, fordert einen europäischen Geldtopf für Etathilfen an Länder in Krisensituationen. „Zur Stabilisierung haben wir im Krisenfall derzeit nur die nationalen fiskalischen Puffer“, sagte Regling der „Neuen Zürcher Zeitung“ in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.
Diese sollten ergänzt werden durch einen europäischen Fiskal-Puffer. „Die Hilfen müssten über den Konjunkturzyklus zurückbezahlt werden.“ Zur Größe eines solchen Stabilisierungsfonds hat Regling klare Vorstellungen: „Ich denke an 100 bis 200 Milliarden Euro.“
Mit seinem Vorschlag steht Regling nicht allein. Spaniens Notenbankchef Pablo Hernandez de Cos hatte am Dienstag ähnliche Überlegungen zu einem fiskalischen Stabilisierungsmechanismus auf Euro-Ebene angestellt. Ein solcher Geldtopf könnte aus Sicht von de Cos beispielsweise in Brüssel angesiedelt werden. Er hält diesen Vorschlag für effektiver als zu versuchen, angesichts der aktuellen Konjunktureintrübung von Deutschland und den Niederlanden mehr Investitionen zu verlangen.
Regling sieht solche Forderungen an Deutschland differenziert. Aus deutscher Sicht sei es sinnvoll, mehr zu investieren, sagte der ESM-Chef der Zeitung. „Ich glaube aber nicht, dass das riesige Auswirkungen hat auf den Rest der Währungsunion.“
Kurzfristig könne zudem gar nicht so viel gemacht werden, da die Kapazitäten voll ausgelastet seien. „Für mich ist der Fehler in den letzten Jahren gemacht worden“, sagte Regling. Man hätte kontinuierlich mehr investieren sollen, um sich auf die Zukunft vorzubereiten. „Berlin kann das jetzt nicht über Nacht nachholen.“
