Sanktionen Iran zieht gegen die USA vor Internationalen Gerichtshof

Iran zieht gegen die USA vor Internationalen Gerichtshof Quelle: dpa

Das höchste Gericht der Vereinten Nationen verhandelt am Montag in Den Haag über eine Klage des Irans gegen die von den USA im Atomstreit mit Teheran verhängten Sanktionen.

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Der Iran zieht am Montag gegen die USA vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Die Anwälte der Islamischen Republik wollen eine Aufhebung der von US-Präsident Donald Trump angeordneten Sanktionen erreichen. Die Strafmaßnahmen verstoßen ihrer Ansicht nach gegen einen wenig bekannten Freundschaftsvertrag zwischen den beiden Staaten von 1955. Die mündliche Anhörung der USA ist für Dienstag angesetzt. Es wird damit gerechnet, dass sie argumentieren, der Vertrag habe keine Gültigkeit mehr und der Internationale Gerichtshof (IGH) sei in dem Streit nicht zuständig.

Der IGH ist das Tribunal der Vereinten Nationen zur Regelung internationaler Streitigkeiten. Seine Entscheidungen sind bindend. Er hat jedoch keine Möglichkeiten, sie auch durchzusetzen.

Trump hatte Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt, nachdem er den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen von 2015 angeordnet hatte.

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