Peking Im Kampf gegen den stockenden Wachstumsmotor hat der chinesische Präsident Xi Jinping den Unternehmern im Land Steuererleichterungen zugesagt. Die Regierungspartei müsse Bedingungen schaffen, damit „die private Wirtschaft Vitalität kreiert“, sagte er nach Berichten der staatlichen Medien am Freitag. In einer Rede vor Verantwortlichen aus der Geschäftswelt habe er am Vortag betont, private Unternehmen und private Unternehmer gehörten zum chinesischen Volk, meldete Xinhua.
Konkret versprach Xi demnach „die Bürde an Unternehmenssteuern und Gebühren“ zu senken, Steuerausnahmen für kleine und High-Tech-Unternehmen zu schaffen, den Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten zu verbessern und „gleiche Wettbewerbsbedingungen“ auf Märkten zu erzeugen, die von der staatlichen Industrie dominiert werden.
Die kommunistische Führung hatte den Marktkräften erstmals 2013 eine „entscheidende Rolle“ bei der Zuteilung der Ressourcen zugesichert. Experten beklagen aber, Peking habe sich auf den Aufbau der Staatsindustrie konzentriert und wenig für Unternehmer getan.
Mitte Oktober hatte die Volksrepublik erklärt, die Wirtschaft habe im dritten Quartal nur noch um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zugelegt. Eine Abkühlung der Konjunktur war zwar erwartet worden, allerdings nicht so stark. Auch der private Konsum und Investitionen verlangsamten sich. Außerdem leidet die Volksrepublik unter dem Handelsstreit mit den USA.
