Südeuropa: Außenministerium warnt Serbien vor Konflikten auf dem Balkan
Die Bundesregierung hat Serbien in scharfen Worten davor gewarnt, die Integrität anderer Westbalkan-Staaten infrage zu stellen. Auslöser ist eine sogenannte allserbische Versammlung, die am Wochenende in Belgrad stattfand. Dort sei eine Erklärung verabschiedet worden, die „gelinde gesagt sehr besorgniserregend und schädlich für Bosnia-Herzegowina, für Serbien und für alle Länder des westlichen Balkans“ sei, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Berlin am Mittwoch.
Er verurteilte eine nationalistische Rhetorik und warnte Serbien sowie den Präsidenten der bosnischen Teilrepublik Serbska, Milorad Dodik, vor einer Spaltung Bosnien-Herzegowinas.
Hintergrund ist, dass Dodik seit längerem die Unabhängigkeit der Teilrepublik anstrebt. Serbien hatte dies auf seinem Weg in die EU lange nicht unterstützt. In den vergangenen Monaten haben sich die Konflikte zwischen dem Westbalkan-Land, das enge Kontakte zu Russland pflegt, und der EU aber verschärft. Auch Kanzler Olaf Scholz hatte Serbien ermahnt, auf EU-Kurs zu bleiben und auch keine Konflikte etwa mit dem Kosovo, einer früheren Teilrepublik zu schüren. „Es ist ganz klar, dass eine solche rückwärtsgewandte nationalistische Rhetorik schädlich ist für diesen Weg“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes zu dem Treffen am Wochenende.
Für Stirnrunzeln hatte in der EU auch der demonstrativ freundliche Empfang des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Belgrad im Mai gesorgt. Tausend Menschen hatten Xi in Belgrad mit „China, China“ empfangen. Die serbische Opposition wirft dem serbischen Präsident Aleksandar Vucic etwa einen autokratischen Politikstil und eine Günstlingswirtschaft vor.