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Syrien-Kongress Oppositionsgruppe boykottiert Sotschi-Konferenz

Russland möchte sich mit einem „Kongress der Völker Syriens“ als Friedensstifter in dem anhaltenden Konflikt präsentieren. Die größte Oppositionsgruppe sagt ihre Teilnahme aber ab. Für Russland kein Grund zur Panik.

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura wird an dem Treffen in Sotschi teilnehmen. Quelle: dpa

WienDer von Russland einberufene „Kongress der Völker Syriens“ wird ohne das größte Oppositionsbündnis, aber mit den Vereinten Nationen stattfinden. Es seien im Vorfeld zu wenige Fortschritte erzielt worden, um die Teilnahme zu rechtfertigen, sagte der Delegationsleiter des Syrischen Verhandlungskomitees (HNC), Nasr al-Hariri, am Samstag in Wien. Bereits in der Nacht hatte das Komitee nach Gesprächen mit dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura auf Twitter von einem „Boykott“ der Gespräche in Sotschi gesprochen. De Mistura wird nach anfänglichem Zögern jetzt doch als UN-Vertreter an dem Treffen teilnehmen.

Russland hat für Anfang der kommenden Woche weit über 1000 Teilnehmer zu einem „Kongress der Völker Syriens“ nach Sotschi eingeladen. In dem russischen Schwarzmeerort sollen nach den Plänen Moskaus Vertreter aller Volks- und Glaubensgruppen in Syrien über die Zukunft des Landes beraten. Russland ist ein enger Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Mit der militärischen Unterstützung Russlands eroberte die syrische Armee große Gebiete des Landes wieder von den Rebellen zurück.

Aus Protesten gegen die syrische Staatsführung Anfang 2011 ist binnen sieben Jahren ein Krieg mit internationaler Beteiligung, unterschiedlichen Interessen und Einflusssphären sowie teils schwer bewaffneten Akteuren geworden. Das macht es unter anderem so schwierig, den Konflikt beizulegen. Mehr als 400 000 Menschen sind nach UN-Angaben als Folge von Waffengewalt getötet worden.

Mit der Absage des Syrischen Verhandlungskomitees boykottiert das wichtigste Oppositionsbündnis die Gespräche. Im Vorfeld hatten auch schon weitere Oppositionsgruppen, die nicht Teil des Dachbündnisses HNC sind, erklärt, nicht nach Sotschi reisen zu wollen.

Die Absage bedeutet aus Sicht des Chefunterhändlers der Opposition keinen Rückschlag in den Bemühungen um eine Lösung des Syrienkonflikts. „Die Gespräche gehen weiter, heute, morgen, übermorgen, besonders mit Russland.“ Der Friedenprozess befinde sich in einer kritischen Phase, sagte Al-Hariri.

Ein Vertreter des russischen Außenministeriums sagte der Agentur Tass, die Entscheidung der Opposition wirke sich nicht auf die Konferenz in Sotschi aus. „Der Kongress findet ohne sie statt, leider. Das ist alles.“

In Wien hatten Vertreter der syrischen Opposition und der syrischen Regierung zwei Tage lang getrennt voneinander mit dem UN-Sonderbeauftragten de Mistura gesprochen. Wie auch schon in den bisherigen acht Verhandlungsrunden zuvor war es nicht gelungen, die Konfliktparteien zu direkten Gesprächen an einem Tisch zusammenzubringen.

„Ich teile die Frustration von Millionen Syrern innerhalb und außerhalb des Landes über die bis heute fehlende politische Lösung“, betonte UN-Spitzendiplomat de Mistura in der Nacht.

Die Vereinten Nationen nahmen die Einladung zur Syrienkonferenz in Sotschi unterdessen an. UN-Sondergesandter de Mistura werde an dem Treffen in dem russischen Badeort teilnehmen, teilte ein Sprecher von UN-Generalsekretär Antonio Guterres mit. Entscheidend für das Akzeptieren des Angebots sei die Zusicherung Moskaus, dass die Konferenz den UN-geführten Friedensprozess nur ergänzen solle, hieß es. In diesem Sinne seien die UN zuversichtlich, dass die Konferenz einen wichtigen Beitrag zur Wiederbelebung des innersyrischen Dialogs liefern könne.

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