Syrien : Russland hält an Veto gegen Chemiewaffen-Ermittlungen fest

Weiteres Veto im Sicherheitsrat zur Untersuchung zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien: Der einzige Weg aus der Sackgasse führt - aus russischer Sicht - über Moskaus eigenen Resolutionsentwurf. Im Westen sorgt dies für Unmut.

Russland hat auch einen kurzfristig eingebrachten Kompromissvorschlag zur Verlängerung der Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien per Veto im UN-Sicherheitsrat platzen lassen.

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Russland bleibt im Streit um eine Verlängerung der Ermittlungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien kompromisslos. Mit dem zweiten Veto in zwei Tagen brachte Moskau am Freitag im UN-Sicherheitsrat in New York einen Resolutionsentwurf zu Fall. Der japanische Vorschlag sah vor, das Mandat des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) um 30 Tage zu verlängern. In dieser Zeit sollte auf dem diplomatischen Parkett weiter um eine dauerhafte Lösung gerungen werden.

Es war im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt bereits das elfte Sicherheitsratsveto Moskaus. Russland kann als ständiges Mitglied mit seiner Gegenstimme jede Resolution verhindern.

Das JIM, ein Team der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), wirft der syrischen Regierung den Einsatz von Nervengas vor. Syriens Verbündeter Russland kritisiert das Vorgehen der Experten. Den letzten JIM-Bericht hatte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja als „einen Witz - Blödsinn, kompletter Blödsinn“ bezeichnet.

Schon am Donnerstag hatte Moskau per Veto eine von den USA eingebrachte Resolution gestoppt. Ein Gegenvorschlag von Russland, China und Bolivien zur Verlängerung des JIM wurde später mit einem klaren Nein der USA, Großbritanniens und Frankreichs abgelehnt. „Russland verschwendet unsere Zeit“, kritisierte US-Botschafterin Nikki Haley.

Damit stecken die Verhandlungen über die Chemiewaffen-Untersuchungen in Syrien in einer Sackgasse. Das JIM-Mandat lief aus, die Zukunft des Projekts war zunächst ungewiss.

Nebensja sagte, Moskaus Resolutionsentwurf bleibe auf dem Tisch. Alle, die wollten, könnten sich an der Arbeit daran beteiligen, sagte er der Agentur Interfax zufolge. Kritik, Russland habe das JIM mit seinem Veto beerdigt, wies der Diplomat zurück. „Sie haben vergessen, dass Sie gestern das JIM beendet haben, indem Sie gegen die von Russland, China und Bolivien eingebrachte Resolution gestimmt haben“, sagte er.