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Treffen mit Jim Mattis Von der Leyen in den USA

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Forderungen nach Erhöhung des Wehretats reißen nicht ab

Forderungen nach einem größeren Beitrag im Kampf gegen den IS könnten auch die Deutschen treffen, von denen die USA seit langem ein stärkeres Engagement in Kampfeinsätzen verlangen. Deutschland scheue noch immer Einsätze, in denen Menschen erschossen und Ziele bombardiert würden, bemängeln US-Militärs. Sie hätten sich mehr davon versprochen, als die Bundesregierung 2014 ankündigte, militärisch mehr Verantwortung in der Welt übernehmen zu wollen. Mit der neuen US-Regierung könnte es für Deutschland nun zum Schwur kommen - sei es bei einem Einsatz gegen den IS oder anderswo.

Auch die Forderungen nach einer Erhöhung des Wehretats dürften nicht abreißen, obwohl Deutschland die Ausgaben zuletzt deutlich nach oben fuhr. Um das Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erreichen, müsste von der Leyen die Investitionen in die Bundeswehr allerdings fast verdoppeln - auch für ein wirtschaftlich starkes Land ein Herkules-Akt, der einige Zeit brauchen dürfte.

So bekennt sich die Bundesregierung zwar seit der Ukraine-Krise mit einer neuen Ernsthaftigkeit zu dem Ziel, vermeidet es aber sorgfältig, einen Zeitrahmen zu nennen.

Wie viele Deutsche Trumps Vorschläge auch bei uns gerne verwirklicht sähen

Wie heftig die Forderungen der USA an Deutschland ausfallen werden, dürfte maßgeblich davon abhängen, wer den Kurs der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik bestimmt. Setzen sich Mattis und Außenminister Rex Tillerson mit ihren gemäßigteren Vorstellungen durch, wird die Bundesregierung wohl einen Kompromiss finden. Einiges spricht für diese Variante, zumal Trump Mattis in höchsten Tönen lobt und ihm bereits beim Thema Folter - die der ehemalige General im Gegensatz zu Trump ablehnt - das letzte Wort gelassen hat.

Im Kampf um die Deutungshoheit gegenüber dem Präsidenten hat Mattis jedoch etliche Rivalen in dessen engstem Zirkel, darunter den Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn und Trumps Chefstrategen Steve Bannon. Schwenkt der Präsident auf deren radikaleren Kurs ein, könnte Deutschland in schwierigeres Fahrwasser geraten. Wo die Reise für die USA hingehen wird, ist noch nicht absehbar. Erst Konturen des Richtungskampfes dürften sich am kommenden Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz abzeichnen, wo neben Mattis etliche weitere prominente US-Politiker erwartet werden.

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