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Truppenstationierung OSZE-Chef sieht wachsende Gefahr militärischer Eskalation in Europa

Die OSZE sieht in den Truppenstationierungen der Nato an der russischen Grenze ein Eskalationspotenzial. Sie warnt vor einer steigenden Gefahr bewaffneter Konflikte. Zwischen politischen Akteuren mangele es an Vertrauen.

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OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger fürchtet Missverständnisse. Quelle: dpa

Wien Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) warnt vor der steigenden Gefahr eines bewaffneten Konflikts zwischen Ost und West in Europa. Manöver und Truppenstationierungen an der Grenze zwischen Nato und Russland führten zu einem „Eskalationsrisiko“ und zum „Risiko von Missverständnissen“, sagte der OSZE-Vorsitzende Thomas Greminger der Nachrichtenagentur APA am Mittwoch. „Da gibt es Situationen, die gefährlich werden können.“

Es herrsche ein immenses Vertrauensdefizit zwischen den wichtigsten politischen Akteuren, so Greminger weiter. Es seien vertrauensbildende Maßnahmen, mehr Transparenz und mittelfristig wieder eine effektive Rüstungskontrolle nötig, meinte der Schweizer Diplomat eine Woche vor dem OSZE-Ministerrat in Wien.

Auch die Situation in der Ostukraine sei extrem verfahren. „Wenn wir zur Konfliktlösung kommen, stecken wir in einer totalen Sackgasse“, sagte Greminger. Die von Russland vorgeschlagene Blauhelmmission für die Ostukraine sei zu prüfen. Bei entsprechendem politischen Willen könne es rasch eine Einigung zwischen Moskau und Kiew geben. In der Ostukraine kämpfen seit 2014 prorussische Separatisten gegen ukrainische Truppen.

Umso wichtiger sei die hochkarätige Besetzung des OSZE-Ministerrats am 7. und 8. Dezember in Wien, sagte Greminger. US-Außenminister Rex Tillerson und der russische Außenminister Sergej Lawrow hätten zugesagt. Die OSZE ist mit ihren 57 Mitgliedsländern das zentrale Forum für den politischen Austausch zwischen Ost und West.

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