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UkraineUkrainischer Ministerpräsident Gontscharuk reicht Rücktritt ein

Präsident Selenskyj steht scheinbar eine Regierungsumbildung bevor: Das Parlament entscheidet heute über das Rücktrittsgesuch des Ministerpräsidenten, der knapp ein halbes Jahr im Amt war. 04.03.2020 - 00:19 Uhr

Ukraines Ministerpräsident Alexej Gontscharuk hat seinen Rücktritt eingereicht.

Foto: Reuters

In der krisengeschüttelten Ukraine hat Ministerpräsident Alexej Gontscharuk nach knapp einem halben Jahr im Amt seinen Rücktritt eingereicht. Das Parlament in Kiew soll am heutigen Mittwoch darüber entscheiden, ob der Regierungschef ausgewechselt wird. Medien in der ukrainischen Hauptstadt zufolge bestätigte Parlamentschef Dmitri Rasumkow am Dienstagabend auf einer Sitzung der Fraktion der Regierungspartei Diener des Volkes den Eingang des Rücktrittsgesuchs.

Es wird erwartet, dass möglicherweise auch die Posten des Außen-, des Verteidigungs- und des Finanzministers neu besetzt werden. Es wäre die erste Regierungsumbildung seit der Amtsübernahme des prowestlichen Präsidenten und Hoffnungsträgers Wolodymyr Selenskyj. Der frühere Schauspieler hat versprochen, das Land aus der Krise zu führen und vor allem den Krieg in der Ostukraine zu beenden. Dort kämpfen ukrainische Regierungstruppen gegen prorussische Separatisten.

Präsident Selenskyj hatte bereits in der vergangenen Woche für den Mittwochnachmittag eine Sondersitzung des Parlaments einberufen lassen. Er will dort selbst anwesend sein. Als designierter Nachfolger Gontscharuks gilt der bisherige Vizeregierungschef Denis Schmygal (44). Als neuer Außenminister ist nach Angaben der Regierungspartei Dmitri Kuleba im Gespräch. Er ist bisher Vizeregierungschef und zuständig für europäische Integration.

Schon im Januar hatte Gontscharuk Staatschef Selenskyj den Rücktritt angeboten, weil er über den Präsidenten gelästert hatte. Selenskyj lehnte das Rücktrittsgesuch ab mit der Begründung, dem 35-Jährigen eine zweite Chance zu geben.

dpa
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