US-Wahl 2024 : Hohes Alter als Risiko: Was passiert, wenn Biden ausfällt?

Der schlechte Gesamteindruck, den US-Präsident Joe Biden aktuell an den Tag legt, liefert seinen Gegnern Munition im US-Wahlkampf. Doch was passiert, wenn das Alter wirklich zuschlägt?

Joe Biden beim G7-Gipfel.

Foto: REUTERS

Verwechslungen, Aussetzer, fahriges Verhalten: Zweifel an Joe Bidens körperlicher und geistiger Fitness sind nicht neu. Doch der 81-jährige US-Präsident ist damit nicht allein. Auch sein Vorgänger und Herausforderer, der ebenfalls schon 78-jährige Donald Trump, unterzog sich während seiner Amtszeit einem kognitiven Test, nachdem Zweifel an seiner Leistungsfähigkeit aufgekommen waren.

Unabhängig davon, für wen sich die amerikanischen Wählerinnen und Wähler bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen entscheiden, das Altersrisiko wird die amerikanische Politik in den kommenden Jahren fast unweigerlich begleiten. Doch was passiert, wenn der Präsident stirbt oder einfach nicht mehr in der Lage ist, sein Amt auszuüben?

Die amerikanische Verfassung hat für diesen Fall bereits vorgesorgt: Mit dem Zusatzartikel 25 und dem Nachfolgegesetz von 1947, das die Reihenfolge der Machtübergabe in der amerikanischen Demokratie regelt, falls das Staatsoberhaupt ausfällt. Ob, wann und wie dieser Automatismus in Gang gesetzt wird, könnte im Ernstfall entscheidend sein.

Die Gesundheitsfrage von Trump und Biden

Es mag seltsam klingen, aber: Der Tod macht manches leichter. Stirbt der Präsident oder die Präsidentin, übernimmt laut Verfassung der Vizepräsident oder die Vizepräsidentin, der oder die gleichzeitig dem Senat vorsitzt, das höchste Amt im Staat. Ist dieses Amt vakant, geht die Macht auf den Sprecher des Repräsentantenhauses über und nach ihm auf den mächtigsten Senator, den „Präsidenten pro tempore des Senats“ (pro tempore = auf Zeit). Erst danach folgen die Kabinettsmitglieder.

Warum der Gesundheitszustand sowohl von Trump als auch von Biden in den letzten Jahren in der amerikanischen Öffentlichkeit so häufig diskutiert wurde, versteht aber nur, wer sich auch mit den anderen Möglichkeiten auseinandersetzt, die die Verfassung vorsieht: den Fall, dass der Präsident sich selbst für amtsunfähig erklärt, und den Fall, dass sein Kabinett ihm die Macht entzieht.

Fühlt sich der Präsident nicht mehr in der Lage, sein Amt auszuüben, kann er dies nach Absatz 3 des 25. Verfassungszusatzes den Spitzen der beiden Kammern des Parlaments mitteilen. Das Amt geht dann automatisch auf den Vizepräsidenten über, derzeit die Demokratin Kamala Harris.

Harris kann aber mit einer Mehrheit des Kabinetts oder der Kongressmitglieder im Rücken den Präsidenten auch gegen dessen Willen seines Amtes entheben, wenn der Eindruck entsteht, er könne seine Aufgaben nicht mehr wahrnehmen. Der Präsident kann sich zwar dagegen wehren, die Entscheidung liegt aber letztlich beim Parlament.

Unabhängig vom Wahlausgang wird das Thema voraussichtlich auf der Tagesordnung bleiben. Zudem könnte die Wahl des Vizepräsidenten bei den US-Wählern auf größeres Interesse stoßen als bei früheren Wahlen.

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Hinweis: Dieser Artikel erschien erstmals am 16. Juni 2024. Wir haben ihn aktualisiert.