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Weltkonjunktur Was der Handelsstreit für China bedeutet

Der Haupteingang zum Zhongnanhai Gebäudekomplex, dem Hauptquartier der Kommunistischen Partei Chinas. Quelle: imago images

Der von Washington angezettelte Handelskrieg setzt Peking unter Druck. Es wächst der Zweifel an der heimischen Politik. 

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Elf Mal oder doch häufiger? Nur eine Handvoll Tage soll es 2018 gegeben haben, an denen Chinas Präsident Xi Jinping nicht in einer Schlagzeile oder einem Bild auf der ersten Seite der staatlichen People's Daily auftauchte. Nachgezählt wurde, weil es plötzlich still war. Kein Xi auf der ersten Seite und das für Tage. 

In China wird Politik hinter verschlossenen Türen betrieben. Mitten im Herzen von Pekings, aber hinter hohen Mauern, die kaum ein normaler Bürger je betreten hat. Chinas Politik ist eine Blackbox. Auch deshalb schlagen Spekulationen schnell hohe Wellen. Ohne freie Presse, ohne öffentliche Debatte ist jede Schlagzeile verdächtig. Jeder Text, selbst wenn er nicht geschrieben wird, könnte ein Hinweis sein. Kronzeugen sind die Taxifahrer der Hauptstadt. Oder die Frau eines Kollegen, die etwas gehört hat.

„Keine glaubhaften Belege“, urteilt Bill Bishop, ein bekannter Chinakenner jüngst in einer seiner Analysen über die wildesten Gerüchte, die dieser Tage aus der Blackbox dringen. Xis Politik verliere an Unterstützung, hieß es dort. Doch auch wenn Bishop an den Gerüchten zweifelt – nicht zuletzt, weil sich Chinas oberste Führungsriege bald wie jedes Jahr im Badeort Beidaihe trifft. Ein verlässlicher Katalysator für die Gerüchteküche Pekings – schreibt er: „Nicht auszuschließen, dass etwas Merkwürdiges vor sich geht.“

Merkwürdig, das ist in Xis Sonnenstaat schon Anlass genug. Erst im März hat der Präsident seine Regierungszeit auf unbestimmte Zeit verlängern lassen. Ein Schritt, der selbst in den obersten Reihen der Partei für Unruhe sorgte. Nach Mao Zedongs Willkürherrschaft hatte man 1982 die Partei und Regierung getrennt und eine Nachfolgeregelung eingeführt. Alle zehn Jahre ein Wechsel. Xi hob diese Regel auf. Er schien auf dem Höhepunkt seiner Macht angekommen. Am Mittwoch dann widmete die staatliche Volkszeitung Xis „88-Strategien“, seiner Politik als Parteisekretär der Provinz Zhejiang, wieder einen Artikel auf der Titelseite. Diese hätten die Provinz erst zu einer wirtschaftlichen Gewinnerregion wachsen lassen. Sie soll daran erinnern, das Xi ein erfolgreicher Stratege ist, ein Reformer. Vielleicht ist doch etwas dran an den Gerüchten. Xi steht unter Druck. Er braucht Erfolgsgeschichten.

Der Präsident hat die Außenpolitik des Landes umgekrempelt wie kein chinesischer Staatschef vor ihm. Jahrhunderte lang hat sich China nur um sich selbst gekümmert. Nun verkauft das Land sein Modell in die Welt.

Das Land, das vor der Welthandelsorganisation gerne so tut, als sei es ein Entwicklungsland. Immer dann, wenn es um Pflichten geht. Das wirbt nun auf offener Bühne für seinen autoritären Staatskapitalismus. Reich werden, ohne Macht zu verlieren. Für viele Staatsführer verlockend. Doch Xis Seidenstraßen-Initiative ist eine riskante Wette. Eine Billion Dollar will das Land weltweit in Infrastrukturprojekte investieren. Der Westen ist nie richtig warm geworden mit der Idee. In ersten Ländern wächst der Widerstand gegen die chinesische Schuldenlast. In manchen Staaten reicht eine Wahl, und der Wind dreht sich.

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