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Björn Höcke AfD-Landeschef entschuldigt sich für Dresdner Rede

Die AfD will ihren umstrittenen Landesvorsitzenden Höcke loswerden. Der Rechtsaußen unter den Populisten gibt sich bei einem Landesparteitag reumütig. Und verzichtet darauf, weiteres Öl ins Feuer zu gießen.

Björn Höcke: AfD-Landeschef entschuldigt sich für Dresdner Rede Quelle: dpa

Thüringens vom Parteiausschluss bedrohter AfD-Vorsitzender Björn Höcke hat nach seiner umstrittenen Rede zum Umgang der Deutschen mir ihrer Geschichte Fehler eingestanden. „Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt“, sagte er am Samstag bei einem AfD-Landesparteitag in Arnstadt. Er sei in eine falsche Tonlage gefallen und habe Interpretationsspielräume bei einem zentralen deutschen Thema zugelassen. „Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen.“

Der 44-Jährige, der dem rechtsnationalen Flügel der AfD zugerechnet wird, signalisierte, dass er sich auch künftig in der Landes- und nicht der Bundespolitik sieht. Bei der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl im September trat er nicht an.

Der AfD-Bundesvorstand hatte am vergangenen Montag als Reaktion auf Höckes Dresdener Rede vom Januar ein Parteiausschlussverfahren beschlossen. Höcke hatte unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert. Er beklagte, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet. Offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin sagt er: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Höcke erntete empörte Reaktionen, die er als „bösartige und bewusst verleumdende Interpretationen“ zurückwies.

Wie die etablierten Parteien mit der AfD umgehen

In Arnstadt bekräftigte er, er habe nicht gegen das Parteistatut verstoßen, ein Ausschluss sei nicht gerechtfertigt. Unter dem Beifall der Delegierten und „Höcke, Höcke“-Rufen sagte er: „Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen.“ Bereits im Vorfeld des Parteitags hatte Höcke gesagt, nach Konsultation von Anwälten rechne er nicht mit einem Parteiausschluss.

Am Rande des Parteitags sagte er, das Parteiausschlussverfahren gegen ihn sei machtpolitisch motiviert. Das verwundere ihn. „Ich führe diesen Machtkampf nicht.“ Rückendeckung bekam Höcke, der sich selbst als nationalkonservativ bezeichnet, nicht nur von einer großen Mehrheit der Thüringer Parteibasis. AfD-Bundesvize Alexander Gauland kritisiere das Ausschlussverfahren als politische Dummheit und bedauerte, dass Höcke nicht zur Bundestagswahl antritt. Zum Spitzenkandidaten der Thüringer AfD für die Bundestagswahl wurde der 50 Jahre alte Anwalt und Vize-Fraktionsvorsitzende Stephan Brandner gewählt. Er erhielt 201 von 220 abgegebenen Stimmen.

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