Verteidigungsministerium: Pistorius' Umbau des Verteidigungsministeriums erntet Kritik
Boris Pistorius spielt Jenga – mit seinem eigenen Verteidigungsministerium. Und wer schon mal Jenga gespielt hat, weiß: irgendwann wird's wacklig.
Der Vergleich mit dem Kinderspielklassiker liegt nahe: Denn der Minister zieht gerade einen Organisations-Block nach dem anderen aus seinem Haus, um ihn wieder von neuem oben aufzulegen: Andere Namen, Posten, Abteilungen und Befugnisse bringen den Bendlerblock ordentlich ins Wanken. Pistorius muss aufpassen, dass sein rasanter Umbau des Gebildes nicht zum Einsturz führt.
Alles neu im Bendlerblock
Seit Wochen bringt der Verteidigungsminister eine neue Führungsmannschaft in Stellung. Erst einmal gab es mit Jan Stöß einen neuen Staatssekretär. Der soll helfen, jene Milliarden an Euro zu verwalten, die dem Ressort seit dem Ende der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben zur Verfügung stehen. Dann ersetzte Pistorius den erfahrenen, aber streitbaren Rüstungschef Benedikt Zimmer durch einen ehemaligen außenpolitischen Berater aus dem Kanzleramt (und Olaf Scholz-Vertrauten): Jens Plötner.
Auf militärischer Seite gingen zuletzt drei Inspekteure: Erst Vize-Generalinspekteur Andreas Hoppe, aufgefallen wegen mutmaßlicher sexueller Affären, dann der Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz, zuletzt aufgefallen wegen eines abgehörten Teams-Calls zum Thema Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Und schließlich der beliebte und öffentlich nicht gerade zögerlich auftretende Inspekteur des Heeres, Alfons Mais, den der Minister durch einem effektiven Vertrauten ersetzt hat: Christian Freuding.
Aber damit nicht genug. Pistorius verpasst seinem Haus dazu noch ein neues Organigramm und baut die Kompetenzen der Führungsebene aus: Seine drei Staatssekretäre bekommen mehr Macht. Und es gibt eine neu geschaffene Hauptabteilung Streitkräfte, die Deutschlands höchster Soldat, Generalinspekteur Carsten Breuer, leiten soll.
Unübersichtlich? Kaum verwunderlich, so geht es sogar Mitarbeitenden innerhalb des Ministeriums selbst.
Wo Verteidigungsexperten wie Christian Mölling vom European Policy Centre vorsichtig von „Unruhe“ und einer „an Personen orientieren Struktur“ sprechen, finden Beamte im Bendlerblock härtere Worte für die aktuellen Vorgänge. Von einem „Schlag ins Gesicht“ ist die Rede, von einer Spitzenmannschaft, die „den Mund hält und treu hinter dem Minister steht, egal wie schwachsinnig Entscheidungen auch sein mögen.“
Rückhalt oder Hinterhalt?
Es wird in mehreren Gesprächen mit der WirtschaftsWoche deutlich, dass sich da gerade ordentlich Frust anstaut. Pistorius besitzt längst nicht im ganzen Haus stabilen Rückhalt.
Dazu muss man wissen: Der Bendlerblock ist schwieriges Terrain. Abteilungen konkurrieren miteinander, genauso zivile und militärische Mitarbeitende. Dazu kommen die unterschiedlichen Teilstreitkräfte, politische Fraktionen und Karrieristen mit Ego. Und wäre das nicht genug, gibt es auch noch mächtige nachgeordnete Behörden wie das Beschaffungsamt in Koblenz, die wiederum eigene Prioritäten setzen.
Mitnehmen müsste der Minister sie aber alle bei seinen Plänen, um echte Reformen in der Verteidigungspolitik durchsetzen zu können. Und hört man sich in verschiedenen Lagern um, droht genau das im Taumel des aktuellen Umbaus schiefzugehen.
Die Vorwürfe sind ähnlich: Keine Auswahl nach echter Kompetenz an der Spitze, sondern nach Loyalität. „Andere wären dran gewesen“, heißt es etwa aus dem Heer, wenn es um den einflussreichen Inspekteur-Posten geht. Manchen sind es zu viele Männer. Manchen zu viel SPD-Parteibuch. Und allen ist es zu wenig interne Kommunikation. Einige erinnern an den noch zu Ampel-Zeiten vom Minister eingeführten Planungs- und Führungsstab, der eigentlich bereits Besserungen bringen sollte. Stattdessen folgte laut Beteiligten nur noch mehr Bürokratie und eine weitere „Lehmschicht“, die Prozesse verzögert. Jetzt drohe eine Wiederholung.
Der Unmut bringt Pistorius auch deshalb in eine schwierige Situation, weil zugleich der Druck zu durchgreifenden Reformen immer weiter steigt. Nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch bei der Bundeswehr und dem Koalitionspartner. Fehlende Finanzmittel seien jetzt keine Ausrede mehr, heißt es immer wieder. Er kann deshalb kaum langsamer vorgehen, sondern muss dringend Ergebnisse liefern. „Sie kennen ja mein Haus“, scherzt der Minister gern auf Terminen. Er wischt den Frust damit weg. Und baut fleißig weiter an seinem Turm.
Lesen Sie auch: „Der Abbruch des Projekts ist unausweichlich“