Es ist Zeit – das war der Slogan der SPD bei dieser Bundestagswahl. Es ist tatsächlich Zeit für die Sozialdemokraten – Zeit, endlich den eigenen Widersprüchen ins Auge zu sehen. Er sei seiner Partei „sehr dankbar“, sagt Martin Schulz am Montag nach dem Wahldesaster, denn man habe das Ergebnis „in großer Geschlossenheit analysiert“. Und dann fügt er noch etwas hinzu, es ist ihm offenkundig wichtig: „Wir werden nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.“
Werden sie nicht? Schulz selbst, der das schlechteste Wahlergebnis der SPD in der Nachkriegszeit zu verantworten hat, sieht keinerlei Veranlassung zurückzutreten. Er selbst jedenfalls will für sich persönlich ganz offensichtlich zur Tagesordnung übergehen.
Die gründliche Analyse und Aufarbeitung des Geschehenen soll in den kommenden Wochen über Klausurtagungen und Regionalkonferenzen von statten gehen. Das klingt nach Einsicht und Einkehr, nach Demut und Innehalten – und das soll es auch. Aber wie ehrlich, wie gründlich dieser Prozess ablaufen wird, daran darf man allergrößte Zweifel haben.
Die Widersprüche sind einfach zu groß. Schulz lobt ausdrücklich das „sehr gute“ Programm. Es habe schließlich einhundertprozentige Zustimmung der Genossen erhalten und sei deshalb eine „gute Basis“ für die Zukunft.
Hier nun wäre in der Tat ein wenig Innehalten vonnöten: Wer trotz der ach so grandiosen Inhalte nur 20 Prozent der Wähler überzeugen kann, der sollte sich doch fragen, ob die Verpackung und das Marketing stimmen. Offenkundig nicht – und das hieße dann konsequenterweise, über den Vorsitzenden als obersten Verkäufer nachzudenken. Nicht, weil es ein Opfer geben muss. Sondern weil mangelnde, vom Wähler attestierte Überzeugungskraft ein politischer Kündigungsgrund ist.
Und weiter: Wer wirklich glaubt, dass sein Programm über jeden Zweifel erhaben ist, der braucht Regionalkonferenzen und Klausurtagungen genau wofür? Zur Beruhigung der erhitzten Gemüter, als Frustventil. Aber sicher nicht zu Neuordnung und Neuausrichtung der Partei, die nötiger denn je wäre. Kurzum: Alles soll nach Veränderung aussehen, aber es soll sich bitte nichts verändern.
Martin Schulz hat, das muss man ihm lassen, mit dem Ausschluss einer erneuten großen Koalition ein Kunststück vollbracht. Er hat die Partei erlöst und den Druck - vorerst - von sich genommen, noch dazu mit Andrea Nahles als künftige Fraktionschefin eine erste Konzession gemacht. Politische Hochseilakrobatik, keine Frage. Schulz hat allerdings auch direkt zu einer Merkelbeschimpfung angesetzt, die in Wahrheit kaschierte Wählerbeschimpfung ist: Ihr ward zu blöd, den Ideenstaubsauger Angela Merkel zu bestrafen! Ihr habt nicht gemerkt, dass die Politik der großen Koalition, die Ihr doch schätzt, eigentlich aus unserer Fabrikation stammt! Ihr da draußen habt uns verwehrt, was uns zusteht!
Und jetzt stehen sie da, die Genossen, und kippen dem Publikum ihren ganzen Trotz und Frust vor die Füße, weil sie glauben, sich das verdient zu haben. Ganz nach dem Motto: Wer wurde verraten? Sozialdemokraten! Wenn es denn so einfach wäre, Genossen.
