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Bundeswehr Rechnungshof moniert schlechtes Management

Bundeswehr: Rechnungshof moniert schlechtes Management Quelle: imago images

Geht die Politik sorgsam mit den Steuergeldern um? Der Rechnungshof hat Zweifel. Er listet neue Fälle auf, wo es aus seiner Sicht falsch läuft. Es geht unter anderem auch um die ohnehin kritisierte Bundeswehr.

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Der Bundesrechnungshof hat der Bundeswehr Fehler bei Projekten zulasten der Staatskasse vorgeworfen. So verzögere und verteuere ein schlechtes Projektmanagement die Modernisierung von Fregatten „gravierend“. Das geht aus aktuellen Prüfergebnissen des Bundesrechnungshofs hervor. Moniert wird auch, dass die Luftwaffe Übungsmöglichkeiten in Eurofighter-Simulatoren nicht in vollem Maße nutze - obwohl ihr Eurofighter für die fliegerische Ausbildung fehlen. Die Ergänzungen des Jahresberichts 2017 umfassen Beiträge, in denen die Bundesverwaltung den Empfehlungen des Rechnungshofs nicht gefolgt ist.

Darin wird moniert, dass die Luftwaffe aus Sicht des Rechnungshofes die Übungsmöglichkeiten in ihren Eurofighter-Simulatoren nicht in vollem Maße nutzt - obwohl ihr Eurofighter für die fliegerische Ausbildung fehlen. „Die Bundeswehr muss alle Möglichkeiten nutzen, ihre Kampfpilotinnen und Kampfpiloten einsatzfähig zu halten“, sagte der Präsident des Rechnungshofs, Kay Scheller. Demnach sollen Kampfpiloten nach einer Forderung der Nato pro Jahr jährlich 180 Flugstunden absolvieren, um ihre fliegerische Befähigung zu gewährleisten. Davon können sie bis zu 40 Flugstunden in den Eurofighter-Simulatoren leisten. Die Nato-Forderung von 180 Flugstunden jährlich erfüllten aber nur wenige Piloten. Im Durchschnitt der Jahre 2015 und 2016 habe kein Pilot mehr als 30 Flugstunden in Simulatoren geleistet. 2017 habe die Luftwaffe 900 bereitstehende und bereits bezahlte Simulatoren-Flugstunden nicht für die Ausbildung eingesetzt.

Außerdem sieht der Rechnungshof sieht Fehler der Bundeswehr bei der Modernisierung von IT-Systemen auf Fregatten. Dadurch verzögere sich die Modernisierung dieser Systeme, mit denen etwa Radaranlagen und Waffen gesteuert werden, um Jahre. Die Kosten pro Schiff würden sich von 6 auf 30 Millionen Euro verfünffachen. Die Bundeswehr habe die Anforderungen im Vertrag nur unzureichend beschrieben und kein effektives Qualitätsmanagement eingerichtet. „Gerade bei so komplexen Vorhaben ist es wichtig, dass die Bundeswehr genau plant und steuert“, sagte der Präsident des Rechnungshofes, Kay Scheller.

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