Masar-i-Scharif Verteidigungsministerin Ursula von Leyen verlangt über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhöhung des Wehretats hinaus um mehr Geld für die Bundeswehr. „Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass der 51. Finanzplan, der die Ausgangsbasis ist, ein gutes Fundament ist, aber nicht reichen wird, um die Trendwenden nachhaltig fortzusetzen, um die Modernisierung der Bundeswehr, aber auch das Auffüllen der Lücken zu erfüllen“, sagte sie am Sonntag bei einem Besuch der deutschen Soldaten im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Der Bundeswehr-Verband kritisiert die bislang geplante Steigerung des Wehretats als zu gering und unverantwortlich.
Von der Leyen verteidigte zugleich die Entscheidung, die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan aufzustocken. Der Bundestag hatte am Donnerstag die Entsendung von bis zu 1300 Bundeswehr-Soldaten an den Hindukusch gebilligt, bis dahin hatte die Obergrenze bei 980 Soldaten gelegen. Im Winter hätten die deutschen Berater nur etwa die Hälfte ihrer Aufträge bei der afghanischen Armee erfüllen können, weil das Schutzpersonal gefehlt habe, sagte die Ministerin. „Das heilen wir jetzt.“
Sie widersprach Vorwürfen, die Aufstockung der Truppen am Hindukusch überfordere die Bundeswehr beziehungsweise deren alterndes Gerät. Nicht die Einsätze für die Einsatzbereitschaftslage seien die Hauptbelastung. Bemerkbar machten sich vielmehr die vielen Manöver im Zuge der Landes- und Bündnisverteidigung, die nach Jahrzehnten wieder eine größere Rolle spiele.
Bei älterem Material merke man schnell einen Abnutzungseffekt, sagte sie. „Da liegt unser Problem, dort müssen wir modernisieren.“ Unter den rund 100 Beratern im Nato-Feldlager in Masar-i-Scharif und Kundus sind derzeit etwa 30 Deutsche. Während ihrer Arbeit in den Camps der afghanischen Armee werden sie von Schutzkräften gesichert.
Von der Leyen mahnte erneut einen langen Atem für den Afghanistan-Einsatz an. Mit ausreichend Schutzpersonal seien die internationalen Ausbilder in der Lage, ihren Auftrag effektiv zu erfüllen. Deutschland werde zu seiner Verantwortung im Norden Afghanistans stehen. „Aber wir wissen auch mit unseren internationalen Partnern: Wir brauchen Geduld, wir brauchen einen langen Atem“, sagte die Ministerin.
In den Koalitionsverhandlungen hatten Union und SPD vereinbart, dass die Ausgaben für Verteidigung und Entwicklungshilfe in der aktuellen Legislaturperiode um zusammen zwei Milliarden steigen sollen. Es wird davon ausgegangen, dass eine Milliarde davon an die Bundeswehr geht. Grundlage soll zudem der 51. Finanzplan sein, der für den Wehretat von 2018 bis 2021 eine Steigerung um knapp neun Milliarden Euro auf 42,4 Milliarden Euro vorsieht. Damit würde der Wehretat um insgesamt zehn Milliarden zulegen. Darüber hinaus kann die Bundeswehr auf weitere Mittel spekulieren, da zusätzliche Mittel im Rahmen der Haushaltsaufstellung prioritär für Verteidigung und Entwicklungshilfe ausgegeben werden sollen.
