CDU-Minister: Diese Überraschung ist Merz gelungen
Patrick Schnieder also. Schon mal gehört? Patrick wer? Googeln Sie ruhig, liebe Leserinnen und Leser. Das musste ein Großteil der Hauptstadtpresse an diesem Montagmorgen auch erst mal.
Schnieder, 56 Jahre alt, kommt aus der Eifel, sitzt seit 2009 für die CDU im Bundestag, ein Fachpolitiker aus der dritten Reihe. Jetzt wird er Bundesverkehrsminister, verteilt künftig die Infrastrukturmilliarden, die das Land zum Strahlen und ins Rollen bringen sollen. Damit geht eine Schlüsselstelle der neuen Regierung an einen Mann, den niemand auf der Kabinettsliste hatte – außer der, auf den es ankommt. Friedrich Merz, der nächste Kanzler.
Selbst Parteifreunde, die kurz vor der Verkündung der Ministerposten mit Schnieder im Flieger nach Berlin saßen, hatten mit dessen Aufstieg nicht gerechnet. Und mit einigen anderen auch nicht. Merz hat immer gesagt, bei der Besetzung seines Kabinetts werde es die eine oder andere Überraschung geben. Er hat Wort gehalten. Diese Überraschung ist ihm gelungen.
Der künftige Kanzler beruft für die CDU vier Männer und drei Frauen in sein Kabinett. Merz schert sich nicht um den Länderproporz, gleich zwei Ministerposten gehen ans kleine Schleswig-Holstein, keiner an den einflussreichen Verband Niedersachsen. Es kümmert ihn auch nicht, dass sein Spitzenpersonal ähnlich viel Regierungserfahrung mitbringt wie er selbst: abzüglich einer Ausnahme exakt gar keine. Und ob wirklich jeder und jede seine erste Wahl für den Posten war? Das ist nun egal.
Keine Zeit für Eingewöhnung
Merz hat sein Team gefunden. Punkt. An der Leistung dieser Auswahl wird er gemessen werden. Er hat sich für in der Breite der Bevölkerung weitgehend unbekannte Personen entschieden. Ein Seiteneinsteiger und eine Rückkehrerin aus der Wirtschaft sind dabei. Merz setzt auf neue Leute. Das ist die Botschaft dieses Tages, an dem ein kleiner Parteitag der CDU den Koalitionsvertrag beschließt.
In Zeiten, in denen sich viele Deutsche einen Politikwechsel wünschen, ist das eine gute Nachricht. Die Neuen wecken Neugier. Wer ist das? Was kann die? Was will der? Sie starten ohne große Vorbelastung.
In Zeiten, in denen Merz schnell liefern muss, stellt es jedoch ein Risiko dar. Bis zur Sommerpause sollen die ersten Erfolge seiner neuen Regierung zu sehen sein. Da bleibt kein Raum für Eingewöhnung, Testläufe, Missverständnisse oder Fehltritte aus der Kategorie Heizungsgesetz.
Zu viele Fragen zwischen Union und SPD sind noch strittig. Sie müssen schnell geklärt und die Kompromisse dann gründlich in Gesetze gegossen werden. Dafür braucht Merz Verwaltungsprofis. Sonst ist sein Momentum verloren, bevor er davon wirklich profitieren konnte.
Für ein Gefühl des Neuanfangs also hat Merz ein interessantes Tableau zusammengestellt. Aber in Sachen Handlungsfähigkeit setzt er ein weiteres Fragezeichen hinter seine Koalition.
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