Darüber solltet ihr mal schreiben: Wie manipulationsanfällig ist die Briefwahl?
Wie sicher sind Briefwahlen?
Foto: imago/getty imagesIn den Vereinigten Staaten ist das Thema längst ein Politikum. Aber auch hierzulande behaupten Skeptiker, die Briefwahl sei nicht demokratiesicher, öffne Manipulationen Tür und Tor. Bei der Bundestagswahl 2021, während der Covidpandemie, stimmten rund die Hälfte aller Wähler per Brief ab. Eine Leserin fragt, ob Briefwahlstimmen wirklich sicher sind – und nicht etwa gefälscht oder vernichtet werden können.
Die Antwort liegt im gesetzlich geregelten Umgang mit den Stimmbriefen und der Form der Auszählung: Wahlbriefe müssen bei den Kommunen bis zum Wahltag ungeöffnet und gegen Zugriff und Einsicht gesichert gelagert werden. Am Wahltag werden die Briefe geöffnet, der Wahlschein und der Stimmzettelumschlag entnommen.
Nach der Prüfung – der Wahlschein muss unterschrieben sein, der Umschlag korrekt verschlossen – kommen die verschlossenen Umschläge in eine Wahlurne. Sie wird nach Schließung der Wahllokale geöffnet und – wie die Urnen aller anderen Stimmbezirke – öffentlich ausgezählt.
Bei Öffnung und Kontrolle der Wahlbriefe sowie der Auszählung hat jeder das Recht, ohne Voranmeldung anwesend zu sein und den Wahlvorgang zu kontrollieren.
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