75 Jahre Zoll: Es grummelt in Klingbeils Megabehörde
Es war ein satter Fund auf der Raststätte Siegburg an der Autobahn A3. Die Beamten entdeckten 5,5 Kilogramm Kokain und mehr als 63 Kilogramm Marihuana. Ein Serbe mit einem Transporter aus Österreich war erst aufgefallen und dann beim Drogenwischtest durchgefallen. Die anschließende Kontrolle im Unterboden brachte fünf Kokainblöcke und 65 Marihuana-Tüten zutage.
Ortswechsel. In Paderborn kontrollierten die Beamten einen Container aus China, voll mit Kinderspielzeug, Schlüsselanhängern, Sportgeräten, Kopfhörern und Ladekabeln. Das Ergebnis: 26 Verfahren wegen Verstoßes gegen den gewerblichen Rechtsschutz. Viele Plagiate entsprachen auch nicht den Sicherheitsvorschriften.
Ein dritter Fall aus den vergangenen Wochen: 50 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüfen in Duisburg ein Transportunternehmen. Sie leiten 23 Verfahren ein – Verdacht auf Sozialversicherungsbetrug und Lohndumping –, acht Arbeiter verfügten nicht über die erforderlichen Aufenthaltstitel.
Über langweilige Tätigkeiten kann der deutsche Zoll nicht klagen. Die inzwischen 48.000 Personen umfassende Bundesbehörde feiert gerade ihr 75-jähriges Bestehen. Oberster Dienstherr ist der Bundesfinanzminister. Für die Staatskasse trieb der Zoll im vorigen Jahr 150 Milliarden Euro ein: Energie-, Strom-, Tabak-, Alkohol- und vor allem Einfuhrumsatzsteuer. Viel Geld, das Bundesfinanzminister Lars Klingbeil dringend braucht. Doch trotz der vielen Milliarden fühlen sich die Zöllnerinnen und Zöllner nicht richtig wertgeschätzt. Es grummelt in der Megabehörde.
Neu: Sanktionen und Geldwäsche
Dabei wachsen Aufgaben und Bedeutung des Zolls stark an. Seit dem Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine müssen die Beamten auch die Einhaltung der zahlreichen Sanktionen gegen Russland und dessen Oligarchen sicherstellen. Seit 2015 gehört zudem die Geldwäschebekämpfungseinheit FIU (Financial Intelligence Unit) dazu; der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble entriss die Zuständigkeit dem Beritt des damaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière (beide CDU).
Der bundesdeutsche Zoll, der vor 75 Jahren hauptsächlich an den Grenzen Einfuhren kontrollierte, Schmugglern das Handwerk legte und Importabgaben erhob, hat sich mehr und mehr zu einer weitverzweigten Kontrollbehörde entwickelt.
Viel Glanz und Gloria ist beim Zoll im Jubiläumsjahr aber nicht zu verspüren. Eher Frust und Verärgerung. Und da ist das Gefühl, von der Politik, von der Bundesregierung und ihrem obersten Dienstherrn seit vielen Jahren gering geschätzt zu werden.
Lohndumping ausgerechnet bei der FKS
Thomas Liebel, Chef der Zollgewerkschaft BDZ, nennt ein Beispiel. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), die seit gut 20 Jahren innerhalb des Zolls besteht und mittlerweile fast 10.000 Beamte beschäftigt, leide unter schlechter Besoldung, unterirdischen Ermittlungsbefugnissen und entsprechend frustrierenden Ermittlungsergebnissen. Sogar von „Lohndumping bei der FKS-Truppe“ spricht Gewerkschafter Liebel. Und das ausgerechnet bei der Behörde, die gegen Ausbeutung am Arbeitsmarkt kämpft.
Ein heftiger Vorwurf. Ein Blick zur Behördenkonkurrenz zeigt aber laut Liebel: Während Steuerfahnder und Kriminalpolizisten fast alle dem gehobenen Dienst angehörten, seien die – für den Gewerkschafter vergleichbar tätigen – Schwarzarbeitsermittler zu zwei Dritteln nur im mittleren Dienst beschäftigt. Das seien durchschnittlich 600 bis 700 Euro netto im Monat weniger, schätzt der BDZ-Vorsitzende.
„Das läuft oft noch per Fax und Briefpost“
Auch die Arbeitsbedingungen seien „frustrierend und demotivierend“. Beispielsweise bei Kontrollen auf Baustellen. Hier gehe es darum, schnell Identitäten festzustellen und zu ermitteln, ob und in welcher Höhe Sozialbeiträge und Lohnsteuer bezahlt werden oder ob bereits Strafverfahren anhängig seien. Doch die Abfrage bei Einwohnermeldeämtern, Sozialversicherungsbehörden, Polizei und Staatsanwaltschaften erfolge kaum via digitaler Kommunikation. Liebel: „Das läuft oft noch per Fax und Briefpost.“
Kein Wunder, dass dem Zoll auch nach 75 Jahren ein altbackenes Image anhaftet. Und Ganoven wenig von ihm befürchten. Kaum sind die Beamten nach einer Kontrolle auf Baustellen oder in Nagelstudios wieder weg, sind die Schwarzarbeiter wieder da. Abschreckung? Gering.
Das belegen letztlich auch die Zahlen, die Klingbeil Anfang Juni bei der jüngsten Zolljahresbilanz im Hamburger Hafen präsentierte – wenn man sie denn richtig einordnet. Die aufgedeckte Schadenssumme von 766 Millionen Euro an hinterzogenen Lohnsteuern und Sozialabgaben im vorigen Jahr hört sich im ersten Moment beeindruckend an. Tatsächlich ist das Ergebnis weniger eine Erfolgsmeldung als vielmehr Ausdruck des Scheiterns, wenn man bedenkt, dass die Schwarzarbeit deutschlandweit auf rund 300 Milliarden Euro geschätzt wird.
Der Schaden, der dadurch dem Gemeinwesen zugefügt wird, dürfte bei 70 Milliarden Euro an hinterzogenen Lohnsteuern und Sozialabgaben liegen. 70 Milliarden Euro Schaden versus 766 Millionen Euro Aufdeckung, das entspricht einer Erfolgsquote von etwas mehr als einem Prozent.
Das heißt im Umkehrschluss: Zu 99 Prozent können die Schwarzarbeiter und ihre Hintermänner ihre Beute unbehelligt behalten. Es ist aber noch schlimmer. Denn laut Zollstatistik belief sich das eingezogene Vermögen 2024 sogar nur auf 47 Millionen Euro. Die oft mafiös organisierten Übeltäter haben die Gelder längst ins Ausland verschoben oder über Strohleute in Immobilien verschleiert.
Umso wichtiger ist es, den Zoll endlich mit den Mitteln des 21. Jahrhunderts auszustatten. Digitalisierung und moderne Einsatztechniken stehen für die Zollgewerkschaft ganz oben auf der Wunschliste, neben einer personellen Aufstockung auf 50.000 Personen und angemessener Besoldung.
Mehrere aktuelle Herausforderungen unterstreichen die Dringlichkeit. Zum einen gelangen Millionen Kleinsendungen aus China tagtäglich nahezu unkontrolliert nach Deutschland. Zudem erlebt Deutschland eine Kokain-Schwemme, wie sie die Hamburger Zöllner bisher nicht kannten.
Aus Lageberichten ergibt sich ein weiterer Trend. Kriminelle Banden errichten inzwischen im Inland illegale Drogenlabore und Tabakmanufakturen. Offenbar fühlen sich die Täter weitgehend ungestört, beziehungsweise kommen ihre Kosten-Nutzen-Analysen zu dem Ergebnis, dass sich diese Art von Geschäftsrisiko lohnt.
Im Jubiläumsjahr zeigt sich: Der bundesdeutsche Zoll braucht nach 75 Jahren dringend ein Update.
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