Sechs weiße Ledersessel statt Rednerpult, Rekordquote junger Frauen statt einer Phalanx grauanzügiger Herren, tänzelnde Polit-Conferenciers und Bühnendialog statt Vortragsmarathon. Die FDP gibt sich beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart alle Mühe, sich einen neuen Anstrich zu geben.
Das Augenfällige ist schnell geschildert. Mit Katja Suding (39) und Lencke Steiner (29) schickt die FDP zwei junge Spitzenkandidatinnen in die Bürgerschaftswahlen von Hamburg und Bremen in diesem Jahr.
Steiner, seit kurzem verheiratet, hat unter ihrem Mädchennamen Wischhusen als Bundesvorsitzende des Bundesverbandes Junger Unternehmer mit klar marktwirtschaftlichen Positionen und heftigen Attacken auf die große Koalition Aufsehen erregt. Nun will die Parteilose die Liberalen wieder ins Bremische Stadtparlament führen.
Neugier weckte die FDP-Parteiführung auch mit der gezielten (Des-)Information, die Freidemokraten verabschiedeten sich von ihrer traditionellen Farbkombination Blau-Gelb und kleideten sich künftig ins knallig-moderne Magenta, die Farbe der Deutschen Telekom (freilich ohne Parteispende).
Am Ende ist es gerade noch ein kleiner pinkfarbener Balken mit weißen Buchstaben, der die große gelbe Fläche mit der traditionellen blauen Schrift unterbricht. Als „Morgenröte“ interpretiert der ehemalige bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil die neue Kombination seiner Partei – aber noch ist nicht ausgemacht, ob es wirklich der Sonnenaufgang ist - und nicht die Farbe des Untergangs der liberalen Sache.
Der Vorsitzende Christian Lindner versucht einen Spagat: Seine Partei soll die liberale Partei bleiben, die sie immer sein wollte, aber nun modernisiert und runderneuert auftreten und damit jede Erinnerung an gebrochene Wahlversprechen der Regierungsperiode 2009 bis 2013 vergessen machen. Das heißt: neue Optik und neue Gesichter, und das inhaltliche Angebot soll gereinigt werden von Kompromiss-Verkrustungen und konturverwischenden Anpassungen an frühere Regierungspartner.
Nach dem Trauerjahr seit dem Rauswurf aus dem Bundestag im Herbst 2013 will Lindner nun in die neue Zeit starten. In 300 internen Veranstaltungen hat die FDP über ihre Vergangenheit und Zukunft diskutiert, 15.000 Mitglieder haben sich beteiligt. Dabei sei eine enorme Diskrepanz in der eigenen Wahrnehmung aufgeflogen.
Die Funktionäre, also insbesondere auch die früheren Abgeordneten, hätten die vielen kleinen Erfolge hervorgehoben, die die Partei im Kampf mit dem schwarzen Koalitionspartner errungen hatte. „Die Mitglieder haben vor allem den einen ausgebliebenen Erfolg gesehen“, berichtet Lindner in seiner Dreikönigsrede. Und das ist ja auch die Wahrnehmung der enttäuschen FDP-Wähler und Bürger: Ein einfaches und gerechtes Steuersystem hatten die Freidemokraten versprochen – aber nicht geliefert.
Lindner zeigt sich selbstkritisch
Also räumt der Vorsitzende zunächst die Versäumnisse der Vergangenheit ab. „Es war ein Fehler, dass wir bei den Koalitionsgesprächen 2009 nicht auf dem Finanzministerium bestanden haben“, watscht Lindner den damaligen Vorsitzenden Guido Westerwelle ab. Das gibt kräftigen Beifall von den auch in diesem Jahr voll besetzten Ringen.
Und Lindner legt selbstkritisch nach, denn auch als er schon – als Generalsekretär – Teil der Parteiführung war, hätten die Freidemokraten kapituliert: „Im Mai 2010 hat die Bundeskanzlerin die Pläne für eine große Steuerreform zurückgenommen, und die FDP hat dies widerspruchslos hingenommen. Dafür trage auch ich Verantwortung.“
Daraus will der heutige Parteichef für die Zukunft lernen. „Eher dass ein anderer das Fähnlein der Liberalen einrollt, gehen wir lieber selbst mit wehenden Fahnen von Bord. Die Selbstachtung lassen sich freie Demokraten niemals mehr nehmen.“
