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Hans-Peter Bartels Wehrbeauftragter fordert höhere Verteidigungsausgaben über 2018 hinaus

Exklusiv
Hans-Peter Bartels Quelle: dpa

Der Wehrbeauftragte der Bundestags will, dass die Rüstungsausgaben nicht nur kurz- sondern auch mittelfristig steigen. Zudem macht er sich für eine stärkere staatliche Einwirkung auf die Rüstungsindustrie stark.

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Der Wehrbeauftragte der Bundestags, Hans-Peter Bartels, fordert eine stärkere staatliche Einwirkung auf die Rüstungsindustrie. „Jetzt kommt es für Deutschland und Frankreich darauf an, die Initiative zu ergreifen, auch industriepolitisch“, sagte er in einem Interview mit der WirtschaftsWoche.

Als Vorbild nannte er Airbus. „Für eine eigene starke Luftfahrtindustrie haben die Europäer seinerzeit auch politisch beschlossen, ein Unternehmen aufzubauen, um dem US-Marktführer Boing politisch Paroli bieten zu können. Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt, um orientiert an diesem Muster eine wirklich europäische wehrtechnische Basis zu schaffen.“ Die europäische Rüstungsindustrie müsse sich konsolidieren, so Bartels, um „effektiver, schneller und noch leistungsfähiger“ zu werden.

Bartels forderte ferner, die Rüstungsausgaben nicht nur kurz- sondern auch mittelfristig zu steigern. Mit denen für das Jahr 2018 lasse sich nichts Neues finanzieren. „Ab 2019 muss signifikant mehr kommen“, erklärte der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete.

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