Das Verteidigungsministerium wird Kommandeuren der Bundeswehr künftig mit einem jährlichen Handgeld von 25.000 Euro freie Hand geben für den Kauf von Ersatzteilen und einfacher Ausrüstung. „Damit können flexibel und schnell Bedarfsgüter zum Erhalt der Einsatzbereitschaft und zur Sicherstellung der Ausbildungs-, Übungs- und Einsatzfähigkeit beschafft werden. Dabei stehen Dinge des täglichen Bedarfs im Vordergrund, die für die Ausbildung schnell gebraucht werden“, erklärte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur.
Insgesamt sind 335 militärische Dienststellen berechtigt, dieses Geld abzurufen. „Diese für die Truppe positive Entwicklung dient der besseren Einsatzbereitschaft für Übungen und im Grundbetrieb und stärkt den Handlungs- und Verantwortungsspielraum der Kommandeure vor Ort“, so die Sprecherin. Im Jahr 2019 seien zur Umsetzung der Maßnahme in den Haushalt des Verteidigungsministeriums zehn Millionen Euro eingestellt. Die normalen Beschaffungsrichtlinien seien dabei nicht außer Kraft gesetzt.
„Ich bin persönlich der Überzeugung, dass wir auf Ebene der Verbände wieder mehr Entscheidungsfreiheit brauchen“, hatte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Silberhorn, am Donnerstag in Berlin gesagt. Tausende Vergabeverfahren könnten so vermieden werden. Außerdem wurde den verantwortlichen Kommandeuren der persönliche Jahresbetrag für Repräsentationszwecke von 250 Euro auf 1000 Euro erhöht.
Aus der Bundeswehr wurde immer wieder beklagt, dass selbst einfachste Ausrüstung und Gebrauchsmaterialien beantragt werden müssten. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hatte in seinem jüngsten Jahresbericht beklagt, ein Bürokratiemonster behindere die Bundeswehr.
„Wir müssen ein Stück Verantwortung dorthin delegieren, wo geführt wird, und wir müssen auch die nötigen Ressourcen dazu geben“, sagte Silberhorn zu den Handkassen. Zentralisierung bei der Beschaffung ermögliche zwar Transparenz und Steuerfähigkeit, müsse aber ausbalanciert werden. „Ich bin persönlich der Meinung, wir brauchen eine Koalition mit den Kommandeuren“, sagte Silberhorn. „Ich will, das ist meine politische Vorgabe, zufriedene Soldaten.“
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