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Koalitionsstreit Heil sucht bei Grundrente Gespräch mit der Union

Das Konzept droht die Regierungsparteien zu spalten. Der Arbeitsminister zeigt sich zwar gesprächsbereit – will aber nicht von seiner Linie abweichen.

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Der Arbeitsminister ist überzeugt, dass die Grundrente ab 2021 Realität wird. Quelle: dpa

Berlin Im Koalitionsstreit um die geplante Grundrente signalisiert Bundesarbeitsminister Hubertus Heil der Union Gesprächsbereitschaft - ohne allerdings von seiner Linie abzuweichen. „Ich bin gern bereit, darüber zu reden, wie man die Grundrente noch zielgenauer hinbekommt“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Grundrente darf aber kein bürokratisches Monstrum werden.“

Heil warb dafür, möglichst viele Menschen einzubeziehen, und zeigte sich überzeugt, dass die Koalition „eine gute Grundrente hinkriegen“ könne. Zum 1. Januar 2021 solle sie Realität werden. Zugleich bekräftigte er seine Ablehnung einer Bedürftigkeitsprüfung, wie sie die Union verlangt und wie sie im Koalitionsvertrag vorgesehen ist.

Die Grundrente soll langjährig beitragszahlenden Geringverdienern eine Rente oberhalb des Sozialhilfe-Niveaus sichern.

Mehr: Union und SPD sind sichtlich erschöpft und finden keine Antworten mehr auf aktuelle Herausforderungen, kommentiert Handelsblatt-Redakteur Thomas Sigmund.

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