Berlin Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Er wolle sich im September zur Wahl stellen, schrieb Mützenich am Freitag in einem Brief an die Fraktionsmitglieder, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Der Kölner Bundestagsabgeordnete hatte die Fraktionsführung Anfang Juni als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch übernommen, nachdem Andrea Nahles als Vorsitzende zurückgetreten war.
Mützenich schrieb: „Viele positive Rückmeldungen von Euch in den letzten Wochen und viele Ermunterungen, mich der Wahl zu stellen, haben mich in meinem Entschluss gestärkt.“ Eigentlich habe er seine Überlegungen zur Fraktionsführung bei einer Klausur der Abgeordneten Anfang September persönlich mitteilen wollen.
Aber er sei zu der Überzeugung gekommen, dass die Abgeordneten ein Recht hätten, seine in den letzten Wochen gereifte Entscheidung bereits jetzt zu erfahren. „Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung“, so Mützenich.
Im Rennen um die Nachfolge von Nahles als Parteichefin gibt es derzeit zwar mehrere Bewerber, darunter sind aber bisher keine SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten.
Mützenich schreibt, angesichts wichtiger Projekte wie der geplanten Grundrente und einem Pakt für Lebenswelt und gute Arbeit, die die Sozialdemokraten in den kommenden Wochen in der Koalition umsetzen wollten, habe er sich entschlossen, den Abgeordneten seine Entscheidung als Erste mitzuteilen - „unbeeinflusst von öffentlichen Verlautbarungen oder Kommentaren“. Er wolle, „dass wir uns voll auf die Sacharbeit konzentrieren können“.
Die Abstimmung ist für den 24. September geplant. Mützenich schrieb den SPD-Bundestagsabgeordneten: „Als Ihr mir kommissarisch die Leitung der Fraktion übertragen habt, habe ich versprochen, alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den Arbeitsgruppen, Landesgruppen und den Strömungen zu intensivieren.“ Diesem Versprechen fühle er sich weiter verpflichtet. Leicht gemacht habe er sich die Entscheidung nicht.
Zustimmung aus der Fraktion
Der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßte Mützenichs Bereitschaft, das Amt auf Dauer auszuüben. Er sei ein „hervorragender Kandidat für eine selbstbewusste SPD-Bundestagsfraktion“. Auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach begrüßt die Kandidatur Mützenichs: „Ich unterstütze ihn dabei voll.“ Weiterhin sagte er, dass man angesichts der internationalen Krisen jemanden mit Erfahrung brauche, der eine „klare sozialdemokratische Haltung und Sachkompetenz habe“.
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