Korruptionsvorwürfe Minister fordert Aufklärung bei Stuttgart 21

Die ersten Schienen für die Tunnel des Bahnprojekts Stuttgart 21 werden am Tunneleingang Stuttgart-Feuerbach abgeladen. Die Korruptionsvorwürfe beim Bahnprojekt Stuttgart 21 haben den baden-württembergischen Verkehrsminister Hermann auf den Plan gerufen Quelle: dpa

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann will den Vorwürfen der Korruption beim Projekt Stuttgart 21 nachgehen. Insgesamt ist die Rede von Mehrkosten in Höhe von etwas 600 Millionen Euro.

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Die Korruptionsvorwürfe beim Bahnprojekt Stuttgart 21 haben den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann auf den Plan gerufen. Er forderte am Freitag von der Deutschen Bahn, den Sachverhalt rasch aufzuklären. Schließlich leiste das Land einen erheblichen finanziellen Beitrag von fast zwei Milliarden Euro für das Projekt und für die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart. „Deshalb haben wir auch einen Anspruch auf Information.“

In einem Brief des Amtschefs des Verkehrsministeriums verlangte dieser von der Deutschen Bahn eine umfassende und ausführliche Stellungnahme. Das Staatsunternehmen wies die Vorwürfe zurück. Man sei allen dem Unternehmen vorliegenden Hinweisen nach gesetzlichen und internen Regeln nachgegangen, teilte ein Sprecher der Deutschen Bahn in Berlin mit. Alle Hinweise seien umfassend geprüft worden. „Rechtsverstöße wurden nicht festgestellt.“ Die Deutsche Bahn werde mit maximaler Transparenz den berechtigten Stellen gegenüber die Ergebnisse der Untersuchungen mitteilen.

Zuvor hatte die „Financial Times“ unter Berufung auf zwei anonyme Hinweisgeber berichtet, dass ein Teil der Kostensteigerungen bei dem derzeit auf 8,2 Milliarden Euro taxierten Projekt Stuttgart 21 durch „eklatantes Missmanagement“ und Korruption entstanden sein soll.

Laut dem Bericht sind im Jahr 2015 mehrfach Hinweise bei der Compliance-Abteilung der Deutschen Bahn eingegangen, in denen die Hinweisgeberin auf die behaupteten Missstände aufmerksam gemacht habe. Nach ihrer und der Einschätzung eines Kollegen seien Mehrkosten in Höhe von 600 Millionen Euro entstanden. So seien Arbeiten beauftragt worden, die nicht notwendig gewesen seien.

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Die Staatsanwaltschaft in Stuttgart leitete einen Prüfvorgang ein. Förmliche Ermittlungen seien aber nicht aufgenommen worden, sagte eine Sprecherin.

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