München Überraschungen bei der Regierungsbildung: Bayerns bisheriger Kultusminister Ludwig Spaenle wird dem neuen Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) nicht mehr angehören. Die bisherige Wirtschaftsministerin Ilse Aigner wiederum soll Chefin eines neu geschaffenen Ministeriums für Bauen, Wohnen und Verkehr werden.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus CSU-Kreisen. Über den neuen Ressortzuschnitt für Aigner hatte zuerst die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.
Mit der Umstrukturierung gelang Söder ein Überraschungscoup; ebenso unerwartet kam der Rauswurf Spaenles aus dem Kabinett. Der 56-Jährige war seit 2008 Mitglied der bayerischen Staatsregierung und dort eigentlich dem Söder-Lager zuzuordnen. Spaenle informierte Parteikollegen der Münchner CSU selbst über Söders Entscheidung, wie die dpa erfuhr.
Vor Medienvertretern sagte er anschließend: „Ich wünsche dem neuen Ministerpräsidenten alles Gute und echte Freunde.“ Spaenle ist seit 1977 Mitglied der CSU, seit 1994 ist er Abgeordneter des Landtags.
Über Aigners neue Funktion im Kabinett war in den vergangenen Wochen viel spekuliert worden. Viele in der CSU hatten die 53-Jährige als neue Finanzministerin und damit als Nachfolgerin von Söder in diesem Amt erwartet.
Söder hatte erst am Mittwochvormittag – also wenige Stunden vor der Bekanntgabe des neuen Kabinetts – Gespräche mit den Parteikollegen geführt, die er zu Ministern und Staatssekretären machen will. Die komplette Liste wollte er gegen Mittag erstmals bei einer Sitzung der CSU-Fraktion im Landtag vorstellen. Um 13.00 Uhr sollen die Mitglieder der neuen Regierung im Landtag vereidigt werden und danach im Prinz-Carl-Palais nahe der Staatskanzlei ihre Ernennungsurkunden erhalten.
