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Spannungen mit Ankara Mehrere deutsche Rüstungsexporte in die Türkei abgelehnt

Einem Medienbericht zufolge hat die Bundesregierung mehrere Rüstungsexporte in das Nato-Partnerland Türkei abgelehnt. Es bestehe die Sorge, dass die Waffen zur internen Repression eingesetzt werden könnten.

Auch Munition für Handfeuerwaffen soll unter den verweigerten Rüstungsexporten gewesen sein. Quelle: dpa

BerlinDie Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten einem Zeitungsbericht zufolge mehrere Anträge auf Rüstungsexporte in die Türkei abgelehnt. Dies gehe aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Frage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervor, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochausgabe) vorab. Offenkundig habe es in der Bundesregierung Befürchtungen gegeben, dass die Rüstungsgüter zur internen Repression eingesetzt werden könnten. Zudem verweise sie auf die Menschenrechtslage in dem Nato-Land.

Zwischen 2010 und 2015 habe es insgesamt acht Ablehnungen gegeben, hieß es in dem Bericht weiter. Seit November 2016 jedoch habe es die Regierung bereits in elf Einzelfällen abgelehnt, Genehmigungen zu erteilen. Es gehe dabei nach Angaben des Wirtschaftsministeriums um Handfeuerwaffen, Munition sowie um Teile zur Herstellung bestimmter Rüstungsgüter.

Das deutsch-türkische Verhältnis ist stark angespannt. Verbote von Wahlkampfauftritten zum Verfassungsreferendum türkischer Minister in Deutschland und den Niederlanden verglich die Regierung in Ankara mit Nazi-Methoden.

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